Politik

So jetzt sind wir angekommen im Sommerloch. TV durchgehend Wiederholungen. Plaudertaschen haben Hochsaison, vorne weg unser Gesundheitsminister Spahn. Glaubt echt, es sei eine tolle Idee in Arztpraxen für Kassenpatienten mehr Sprechstunden einzurichten. Der hat wieder einmal keine Ahnung, aber davon jede Menge! Und wieder dreht sich das Rad neu. Kaum hat er seine schräge Idee in die Kamera gesagt, kommt der Bundesverband der Krankenkassen um die Ecke (wen wundert es?) Jault sofort los, schmeißt die völlig absurde Zahl 380 000 Jahreseinkommen von Ärzten in den öffentlichen Raum, schafft so bewusst totale Verwirrung! Und genau hier müsste unser Klugschwätzer Spahn auf den Tisch hauen….die Funktionäre der Ärzte müssten auf die Barrikaden gehen, denn hier handelt es sich ganz klar um bewusste arglistige Täuschung! Hier geht es um einen weiteren Abbau des Vertrauens, gegenüber Ärzten! Wem nutzt das? Garantiert nicht einer positiven Änderung im Verhältnis Arzt&Patient!! Diese Zahl ist so unglaublich – dass der Bundesverband der Krankenkassen in Mathe eine glatte 6 bekommt!! Das wäre genauso wenn einer sagen würde: Ein MA bei VW verdient 550 000 im Jahr. Man nehme einen Manager und einen Bandarbeiter, zählt es zusammen und teilt durch 2 !!! Für mich bereits kriminell, wie der Bundesverband agiert: Die haben alle Ärzteeinkommen in einen Topf geschmissen – und daraus eine – nicht nachvollziehbare – Summe gestrickt! Genau wie seit Jahrzehnten sie astronomisch die Berechnungsgrundlagen für freiwillig Versicherte berechneten. Dieser Laden Bundesverband der Krankenkassen hat eine immens kriminelle Energie. Wen wundert dann noch Vorkommnisse der Kassen? Ich sage seit über 10 Jahren: Der allergrößte Systemfehler im Gesundheitswesen ist die Selbstverwaltung!

Dann gehen wir eben ins Olympiastadion, sagte ich zu den Ärzten, die mir seit 2007 ihre berufspolitischen Probleme erzählten. Mein Kopf war im Frühjahr 2008 bereits so voll mit Informationen, dass mir die ganze Geschichte schon zu den Ohren herauskam.

Die Masse der Patienten weiß auch 10 Jahre später nicht, wie dieses System tickt. Fast niemand weiß weder von dem Risiko, dass mein Mann und ich mit dem Mieten des Olympiastadion’s eingegangen sind. Genauso wenig, dass mein Mann seine Krebs OP vier Wochen verschoben hat, um den Termin zu stemmen.Für mich war damals klar: Das ist nur ein Anfang, wir  müssen weitermachen! Wenn ich heute darauf angesprochen werde, weil dieser Tag im Internet weiterlebt, ist meine Antwort wie damals: Wir müssen und gegenseitig weiter informieren! So haben wir die Chance, dass wir gemeinsam Einfluss auf die Gesundheitspolitik  nehmen können. Aber den meisten Hausärzten ging es um etwas anderes. Und sie verrieten die Bürgerbewegung. Ich habe das nur nicht so schnell kapiert. Der Schulterschluss zwischen Ärzten und Patienten funktionierte in jenem Jahr 2008 zum ersten Mal. Wir haben damit bewiesen, welche Macht von informierten Bürgern ausgeht, denn die Politik reagierte schnell. Leider nicht so, wie ich es gehofft hatte. Sie erkaufte sich einfach das  Schweigen der Ärzte, und die ließen sich kaufen. So kam es dazu:

Vierzehn Tage nach dem Protest im Olympiastadion bekam der Vorstand des Bayerischen Hausärzteverbands eine Einladung in die Staatskanzlei nach München. Die Freude bei den Ärztefunktionären war groß, jetzt kamen sie direkt an den Ministerpräsidenten heran und vielleicht sogar eine Ebene höher, denn die CSU regierte mit im Bund. Ich hörte das erste Mal, dass ein Vorstand sagte: «Jetzt haben wir es geschafft!  Was geschafft? Wir standen doch erst am Anfang. Der Vorstand der Hausärzte bekam den Termin, bei dem wirklich die Prominenz anwesend war. Ministerpräsident Günther Beckstein, Sozialministerin Christa Stewens. Aus Berlin kam der Bundestagsabgeordnete Manfred Zöller und aus der Regierung Horst Seehofer, früher Gesundheitsminister, 2008 Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in der Großen Koalition. Die CSU war nicht begeistert über das Olympiastadion gewesen. In wenigen Wochen war 2008 Landtagswahl in Bayern. Zwar herrschten die Christsozialen seit Jahrzehnten unangefochten, aber damals sah es mies aus. Die Partei hatte also genug Probleme am Hals, die für einen Wahlkampf reichten. Da brauchten sie nicht auch noch informierte Patienten und schon gar nicht eine mutige Ärzteschaft, die sich mit Patienten verbündete. Sie versprachen den Hausärzten, den Paragrafen 73b (Hausarztvertrag) in ihrem Sinne ins Gesetzbuch aufzunehmen. Das hatte die sofortige Entpolitisierung der Ärzteschaft zur Folge! Eine Faxaktion ging nach dieser Sitzung in der Staatskanzlei an die Praxen mit der Ansage: Plakate runter! Die Informationsplakate sollten raus aus den Praxen, kein Hausarzt sollte mehr Stimmung bei den Patienten machen. Das Angebot der Politik lautete ja: Paragraf 73b! Da war es wieder, das angebliche Lösungskürzel aller Probleme. Der Hausarztvertrag, ausgehandelt ohne die verhasste KV. Die CSU sicherte den Ärzten tatsächlich zu, den Paragrafen in ihrem Sinne ins Sozialgesetzbuch zu hieven. Das war wie eine Order, in der bayerischen Hausärzteschaft flächendeckend die Füße still und die Klappe zu halten. Ich habe damals noch Tomaten auf den Augen gehabt und immer noch versucht, das Gute zu sehen. Mir wurde ja all die Jahre verkauft, dass dieser Hausarztvertrag die nötige Rettung wäre. Natürlich hat mich die Käuflichkeit und Rückgratlosigkeit der Masse der Ärzte entsetzt, als sie jetzt ihren Papiermüll mit unseren Plakaten füllten. So, als sei nun alles gegessen. Alles geklärt. Mein Bauchgefühl warnte mich wie so oft. Deshalb reagierte ich und fing an, regionale Bürgertreffs zu gründen. Für mich war mit diesem bayerischen Vertrag, der den Hausärzten ein höheres Honorar brachte, noch gar nichts in trockenen Tüchern. Schon gar nicht, was diese Ungeheuerlichkeiten im System betraf! Ende 2008 hörte ich von einigen Ärzten, dass sie schon Sektflaschen in den Praxen kühl gestellt hatten. Es gibt eine Weisheit beim Angeln: Der Wurm muss nicht dem Angler schmecken, sondern dem Fisch. Nur dann beißt er an. RH

Guten Tag, ich tauche gleich ab in eine mit grauen Wolken behangene Information.

Es betrifft die Internet-Aktion der Techniker Krankenkasse mit Alexa, dem Cloud- basierten Sprachdienst eines Lautsprechers aus dem Hause Amazon! Wer dabei aber an eine Entspannungstrainerin aus Fleisch und Blut denkt, irrt sich gewaltig.

Aus der TK Werbung: ”Mit Alexa und der TK besser entspannen Egal ob Meditation, Achtsamkeitsübungen oder Muskelentspannung – zusammen mit Alexa helfen wir Ihnen, dem Stress zu entfliehen.”Natürlich wurden Anfragen an das Bundesversicherungsamt gestellt u.a. von Herrn Schulz, am 15. November 2017 zum Thema: Techniker Krankenkasse  “Vermittlung” GKV-Versicherter an Amazon (ALEXA – künstliche Intelligenz, KI) [#25325] Antwort bis heute null. Denn weder BfDI (Datenschutz) noch Bundesversicherungsamt haben anscheinend dazu selbst Nachfragen gestellt oder irgendwelche Unterlagen vorliegen. Es wird geschwiegen. Der Ruf nach Digitalisierung in allen Lebensbereichen hat für mich etwas von dem Spruch “Jeden Tag steht ein Dummer auf, du musst ihn nur finden!” Daten sind das neue Gold – im Bereich Gesundheitsdaten ganz oben angesiedelt. Mit der Alexa von Amazon bekommt dies eine ganz neue Dimmension!

Hier bitte lesen Sie die TK Werbung selbst:

https://www.tk.de/tk/gesundheit/digitale-gesundheit/tk-smart-relax/958244

Heute ist der letzte Sonntag im Mai 2018! Gestern erhielt ich wieder eine der Mitteilungen von abgeordnetenwatch. Immer wieder treiben diese mich um. Jetzt würde ich gerne eine Frage, die mich seit langem beschäftigt. Kann das sein, dass wir Steuerzahler schon längst für unsere Abgeordneten dieses oft diskutierte bedingungslose Grundeinkommen finanzieren, gegen das sie so vehement argumentieren? Wie kann es sein, dass solche Summen von Abgeordneten als Nebeneinkünfte erwirtschaftet werden? Bitte welche Zeit wenden sie auf um ihre Arbeit für die sie ihre – nicht gerade knappen – “Diäten” von monatlich € 9 541,74 plus plus und Altersversorgung erhalten? Die sogenannten Diäten sollen Verdienstausfälle ausgleichen, die den Abgeordneten durch die Ausübung ihres Mandats entstehen, und ihre Unabhängigkeit garantieren. Wir lesen es, staunen und sind wie ich oft sprachlos (das will bei mir was heißen)  ja, weil ich nicht nachvollziehen kann, weshalb es so schwer ist den Druck der Öffentlichkeit gegen diese Gierschlunds zu erhöhen. Vergleichen wir einmal einen Arbeitnehmer in einem Unternehmen, eine Krankenschwester, eine Bürokraft im Landratsamt, egal  was jemand arbeitet, wer für seine Arbeit bezahlt wird, muss die Erlaubnis von seinem Arbeitgeber für eine Nebentätigkeit bekommen. Und die wird nur erteilt, wenn sie die eigentlich Arbeit nicht beeinträchtigt. Ist doch völlig logisch! Jetzt frage ich mich, wer hat die “Nebentätigkeit” z.B. vom CSU Abgeordnete Ramsauer gestattet?  Er hat, laut abgeordnetenwatch allein in den letzten 7 Monaten 102.500 Euro an Nebenverdienst verdient! Es gibt noch andere gut verdienende Nebenherverdiener z.B. Ulla Schmidt SPD 109.000 € auch Christian Lindner FDP 77.000 € ! Jeder 5. Bundestagsabgeordnete geht einer bezahlten Nebentätigkeit nach. Laut abgeordnetenwatch wurden so von unseren Volksvertretern insgesamt mindestens 5.5 Millionen neben ihrer Tätigkeit als Abgeordnete verdient. Lest mal bei den Jungs von abgeordnetenwatch rein, da tränen Euch, nicht nur bei den Zahlen der Nebentätigkeiten, die Augen! Wir vergessen, dass wir von all diesen Abgeordneten die Arbeitgeber sind…..es sind unsere Steuergelder, die deren Existenz sichern – ich mache mir darüber mehr als nur Gedanken. Ich sage Euch auch warum: In meiner intensiven Arbeit mit der Zukunft, nämlich den Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen bekomme ich immer öfter einen Klos im Hals. Weil ich im Bildungsbereich, wie im Gesundheitsbereich, den beiden wichtigsten gesellschaftlichen Säulen, erkennen muss: Diejenigen die darüber gesetzlich bestimmen haben gar keine Zeit eine positive Änderung herbei zu führen, die sind zeitlich und gedanklich ausgelastet mit ihrer Nebentätigkeit. Auf Nachfrage bei zwei, mir persönlich bekannten Abgeordneten erhielt ich zwei gleiche Antworten: Das ist alles legal. In meinen Weiterbildungstagen “Persönlichkeitsbildung” mit Auszubildenden in Unternehmen werde ich “Legal” und die Folgen ab sofort thematisieren. Natürlich nicht ohne die Frage zu stellen: Wie kommt es zu dieser Art der Legalität!? Wohin führt sie uns?

Meine Katze hätte den Job des Pflegebeauftragten der Bundesregierung übernehmen sollen. Sie hat auf alle Fälle bei mir im Büro mehr von den Betroffenen über den Alltag im Pflegeberuf erfahren. Mit entsetztem Staunen nehme ich zur Kenntnis, was dieser Mann als Lösung der Probleme von sich gibt! Er muss schon lange aus seinem Beruf sein und als Schulleiter in dem Fach Pflegeberuf auch nicht verstanden haben, um was es geht! Desweiteren müsste meine Katze nicht wie dieser Herr Westerfellhaus  als teurer Sesselbesetzer mit Pensionsanspruch auf unser aller Kosten finanziert werden. Der wichtigste Punkt , weshalb meine Katze den Job besser machen würde: Die wäre nie auf eine solch saudumme Idee gekommen, Prämien anzubieten, für diejenigen die in den Beruf zurückkehren, oder die nach der Ausbildung bleiben!!! Unfair allen gegenüber, die täglich in dem Beruf arbeiten. Nichts als billige Lockmittel und eine Entlarvung der jahrzehntelangen politischen Fehler im Gesundheits – aber auch im Bildungssystem!! Weshalb schmeißt jemand diesen Beruf hin? Warum sagt jemand nach der Ausbildung, nein danke, diesen Druck, diesen Stress, kann ich nicht lange machen? Hier liegen sie begraben, die Systemfehler! Diese Westerfellhaus Idee, politische Fehler im System mit einer Prämienanreiz zuzudecken, ist auch gefährlich für alle die Pflege benötigen. Wer raus gegangen und sich für ein paar Scheine als Prämie einkaufen lässt, bleibt nur solange er unbedingt muss, um die Scheine behalten zu können! Dazu kommt: Diejenigen die diesen Beruf aus Überzeugung gewählt haben und seit Jahren unterbezahlt und weit unter dem Wert  ihre Arbeit ausführen, die werden hier mit Füßen getreten. Denn für die ändert sich nichts! Dieser  Prämien – Vorschlag ist sogar eine Beleidigung all derer in dem Beruf! Meine Meinung: Da sitzt einer der von sich aus geht und denkt: Alle sind käuflich! Eine Prämie als Lösung? Sie ändert nicht einen einzigen Millimeter an den bestehenden Systemfehlern. Und genau das wollen sie auch gar nicht, unsere Damen und Herren in Berlin, die Systemfehler angehen!Deshalb wurde er vielleicht auch ausgesucht, der Herr Pflegebeuaftragte. Und meine Katze Katinka wäre auch die bessere Pflegebeauftragte, denn sie hätte sich nicht angepasst und gedacht, Prämien wären eine Lösung des Problems!

Es vergeht kein Tag an dem sich Politiker jeder Colouer nicht schämen, egal bei welchem Thema, uns für dumm zu verkaufen. Trotz nachgewiesener Faktenlage ihrer Versäumnisse frech, trotz aller Beweise abstreiten, oder verdrehen, damit es für sie gut dargstellt wird.

Beispiel heute in den Medien: CSU Verkehrsminister Scheuer (!!)) wurde auf die großspurigen, nicht gehaltenen Versprechungen seines CSU Kollegen Dobrinth, 2018 wäre bundesweit schnelles Internet installiert, befragt. Scheuer  hat seinen Parteifreund gelobt und das “viele Geld” das bereits geflossen sei, hingestellt als habe er es verdient! Auf den Vorwurf der Landbevölkerung , dass sie schneller sind wenn sie Brieftauben lossenden, als  wenn sie ihre Nachricht per Mail losschicken, ging  er einfach nicht ein. Dann war heute auch noch der SPD Mann Lauterbach zu hören, es ging um den Mangel an Hebammen. Um deren Unterbezahlung und Personalmangel in Kliniken. Lauterbach, sicher gefrustet weil Spahn auf den Stuhl, gehievt wurde auf den er seit langem scharf ist, versprach wieder einmal viel, was er nicht halten kann. So und weil alle guten Dinge drei sind, hier noch das Standardthema, unnötige Operationen, pünktlich in einer beängstigenden Regelmäßigkeit, taucht es auf ……bleibt so, weil sich NIEMAND um die Ursachen kümmert und es – von allen – als  unabwendbar hingenommen wird. Und als Lösung der ganzen Unglaublichkeiten, denen wir ausgesetzt sind,  wird dann eine Anzeige geprüft! Und schwubs ist das Thema vom Tisch. RH

Unnötige Operationen

Operationen aus monetären statt medizinischen Gründen?

Ärzte geben in der Studie an, dass Manager von den Medizinern eine bestimmte Zahl an Operationen fordern. Damit besteht die Gefahr, dass in deutschen Krankenhäusern mehr Menschen operiert werden als medizinisch notwendig ist. So verlangte 2010 im Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) in Stellingen ein Geschäftsführer von seinen Ärzten 20 Herzkatheter-Eingriffe pro Tag. Sollten die nicht erfüllt werden, drohte er mit Gehaltsabzug. Die Hamburger Staatsanwaltschaft prüft in diesem Zusammenhang jetzt eine anonyme Anzeige. Das MVZ gibt an, die Anweisung sei nie umgesetzt und zurückgenommen worden. Hier Link zur Sendung:

https://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/sendung/ndr/Krankenhaeuser-Geldmangel-Operationen100.html

Wer neue Ziele erreichen will, muss alte Ufer verlassen! Diese alte Weisheit ist noch nicht zu der breiten Ärzteschaft mit Kassenzulassung durchgedrungen.

Heute vor 11 Jahren, am 26. April 2007 ging unsere Webseite „Patient informiert sich“ online. Genau an diesem Tag, saß ich in einem Reisebus auf dem Weg in die berufspolitische Welt der niedergelassenen Kassenärzte. Heute vor 11 Jahren begann für mich eine Reise, die ich heute beenden werde.

Mit dem Bus fuhr eine Gruppe Hausärzte nach Nürnberg in die Meistersingerhalle. Überall um mich herum klagten Ärzte und Ärztinnen über ihre Situation. Sie schimpften und fluchten über ein Gesundheitssystem, in dem sie sich als Gefangene sahen. Sie hatten Angst um ihre Zukunft, denn die Entscheider hatten sie an der Kehle gepackt und drückten ihnen die Luft ab. Die Honorare waren schlecht und was ich in diesem Bus hörte, machte mir Sorgen: viele Existenzen und Praxen stehen vor dem Ende, so hieß es.

Heute im Jahr 2018 – also 11 Jahre später – höre und lese ich vonseiten der Ärzteschaft genau dasselbe wie 2007. Jedoch haben viele, die damals groß tönten, die Lager gewechselt. Sitzen inzwischen als gut dotierte Funktionäre in den Gremien und festigen die Systemfehler für die eigene Besitzstandwahrung.

Ärzte sind es, die Kollegen und Kolleginnen in die Gremien der KV en und deren Vorstände wählen. Die KVen wiederum verhandeln mit den Krankenkassen die Honorarhöhe. Sie arbeiten mit Zuckerbrot und Peitsche. Mahnen ab, entscheiden über Regresse und Kassenzulassungen. Überweisen die sicheren monatlichen Abschlagzahlungen für die Behandlung von Kassenpatienten. Also es liegt nicht am Patienten, wie viel für seine Behandlung bezahlt wird, sondern an der Verhandlungsführung der Ärztevertreter!

Die Auseinandersetzung mit den Kernfragen des Systems fand nie statt. 2008 und 2009 gab es einen Versuch, mehr nicht! Danach gab es nur ein Zurückrudern. Alle Jahre wieder kooperieren die Delegierten der Ärzteschaft bis zur Harmlosigkeit mit ihren Funktionären. Die Masse der Ärzte/innen bleibt Zuhause und formuliert den Frust in sozialen Netzwerken. Am Rande wird – ebenso wie jedes Jahr – der Finanzier des Systems, der Kassenbeitragszahler als Produkt und als Objekt wahrgenommen! Kein einziger Kassenpatient, ob männlich oder weiblich, hatte jemals Einfluss auf die Bezahlung ärztlicher Leistung von Kassenpatienten.

Für mich steht einmal mehr fest: Die Situation der Ärzte, die sie seit zig Jahren  berechtigt bemängeln, haben sie selbst verschuldet! Und zwar als inhomogene Zunft der Inkompetenz in Sachen Solidarität, aufgrund von Feigheit und einer, für mich nicht nachvollziehbaren Portion Opportunismus. Die ärztliche Selbstverwaltung KV ist ein Millionen teures System mit völlig überbezahlten Vorständen. KV en gibt es nur bei uns, sonst nirgends auf der ganzen Welt! Sie sind für mich so überflüssig wie ein Blinddarm. Solange sich die Ärzteschaft diesen aufgezwungenen Verwaltungsmoloch ohne massive Gegenwehr leistet, ist für mich jede weitere Honorardiskussion völlig absurd!

Diese vergangenen 11 Jahre meines Lebens habe ich nachweislich immer und immer wieder versucht, den Schulterschluss zwischen Ärzten und Patienten zu organisieren. Für mich die einzige Möglichkeit dem Wahnsinn dieses Gesundheitssystems die Stirn bieten zu können.

Doch längst hat sich der überwiegende Teil der niedergelassenen Kassenärzte  diesem vorgegebenen perfiden, verlogenen Spiel um Macht und Geld angepasst und untergeordnet. Die Minderheit in der Ärzteschaft kämpft auf verlorenem Posten und zwar durch mangelnde Solidarität untereinander.

Darum sind diese Jahre auch meine Geschichte mit dem System und dem Versuch, es zu thematisieren und zu ändern. Der Schulterschluss ist aufgrund der Instrumentalisierung von uns Patienten gescheitert. Die Medikamente, die diesem Gesundheitswesen als politische Reformen gespritzt werden, bringen Kassenpatienten, die krank, alt, oder behindert sind, rein gar nichts! Sie nutzen nur denjenigen, die das Gesundheitswesen schamlos benutzen, um Reibach zu machen.

In diesen Jahren bin ich viele Risiken eingegangen, um dem Wahnsinn im System, den wir als Patienten ausbaden, die Stirn zu bieten. Das alles wäre eigentlich Aufgabe der Ärzte gewesen. Hunderte von Ausreden kenne ich, weshalb Ärzte die immer hässlichere, berufspolitische Welt akzeptieren. Wenn es darauf ankommt, wird umgeschwenkt in das Drei Affen Syndrom – anstatt mutig die Augen zu öffnen. Durch dieses durchgängige Angepasst sein, die mangelnde Positionierung, und verloren gegangene Streitkultur in der Sache, haben sich zu viele Ärzte längst zu Handlangern in der Schmierenkomödie gemacht, die sich „Gesundheitssystem“ nennt! Keine Frage, ich kenne das miese Programm. Weiß sehr genau was Budetieren, Regress und Abrechnungsziffern bedeuten. In meinen Büchern zum Thema habe ich immer und immer wieder davor gewarnt wohin die Reise geht, wenn wir diese Entwicklungen einfach so stehen lassen und uns nicht offen einmischen! Mit jedem Tag der vergeht, werden diese Warnungen immer schneller Realität!

Ich will nicht mehr warten, bis endlich jemand die Notbremse zieht gegenüber Ärztefunktionären, die an allen Entscheidungstischen sitzen und mitbestimmen. Ich werde meine Energie nicht mehr einsetzen, um über Stolpersteine der ärztlichen Berufspolitik zu publizieren. Auch nicht um Ärzte zu entschuldigen, oder um Verständnis für ihre Situation zu werben. Die Ärzte befolgen wie Lemminge, die Vorgaben zum Schaden von uns allen. Wehren sich nicht und werden immer mehr zu zahnlosen angepassten Tigern im Gesundheitssystem.

Hiermit verabschiede ich mich heute aus diesem Hamsterrad der ärztlichen Berufspolitik und wünsche jedem einzelnen Kassenarzt Mut, der Realität ins Auge zu sehen.

Aufgrund einer Recherche zum Thema Dreifach und Vierfachimpfung und die Folgen, habe ich eine Frage: Wer wurde als Kassenpatient auf welchen Rat auch immer, im Herbst 2017 gegen Grippe geimpft und wurde trotzdem von Influenza massiv umgehauen? Wer liegt im Moment trotz Impfung Grippe krank im Bett?
Hintergrund: GBA sind drei Buchstaben die es in sich haben – Gemeinsamer Bundesausschuss von Ärzten, Kassen und Krankenhäusern. Nein, ich möchte hier keine Diskussion über das Pro und Contra Impfungen. Sondern den Blick auf Fakten lenken, die von den ca. 70 Millionen betroffenen Kassenpatienten, wieder einmal hingenommen werden! Von der Entscheidung des Gemeinsamen Bundesausschusses GBA ist abhängig, welche Impfungen Pflichtleistung der gesetzlichen Krankenkassen sind und somit von den Kassen bezahlt werden. Bundesweit wurde auch 2017 die Grippe -Impfung massiv beworben. Ärzte haben für das Impfen eine eigene Abrechnungsziffer. Für Kassenpatienten entschied sich der GBA für einen Dreifachimpfstoff. Privatpatienten wurden mit dem Vierfachimpfstoff geimpft! Als über das Robert.Koch -Institut durchsickerte, der aktuelle Dreifachimpfstoff schützt nicht gegen alle Grippe-Virusvarianten, waren die Massen bereits geimpft. Reihenweise grassierte Influenza und legte zig Tausende – oft über Wochen – flach! Unternehmen hatten wegen Krankmeldungen enorme Ausfälle. In Krankenhäusern mussten teilweise Stationen geschlossen, Operationen verschoben werden, wegen Grippeerkrankungen des Personals. Nachdem sich nun die Grippewelle gelegt hat, kommt man beim GBA auf den Trichter und gestattet großzügig auch für das Kassenvolk die Vierfachimpfung. Ergo müssen im Vorfeld in diesem Entscheidungsgremium GBA die Virenstämme bekannt gewesen sein. Weshalb sollten sonst Privatpatienten den Vierfachimpfstoff erhalten?! Klar könnten wir jetzt das Thema Zwei Klassenmedizin angehen, nur ich finde viel sinnvoller, wenn diejenigen, die als Kassenpatient geimpft und  danach von der Grippe niedergestreckt wurden sich wehren und ihre Stimme erheben. Betroffene sich zusammenschließen und die Verantwortlichen zur Verantwortung ziehen. Wir sollten auch laut die fehlenden Fragen stellen. Welches Geschäftsmodell liegt dieser Entscheidung des GBA zugrunde? Wurden alte, von der Pharmaindustrie clever zuviel verkaufte Impfstoffe (Vogelgrippe, Schweinegrippe) erst einmal im Impfstoff für Kassenpatienten abgebaut? Weshalb wird bei Privatpatienten von Anfang an der Vierfachimpfstoff eingesetzt? Für mich ist es Betrug und ich wünsche mir vonseiten der Betrogenen mehr Zivilcourage! Wer nicht auf Klärung pocht, sich nicht einmischt und wehrt, braucht sich nicht wundern, wenn er als Kassenpatient immer mehr verkauft und betrogen wird.

Als Annette Widmann-Mauz bei der jetzigen Kabinettsbildung 2018 noch als Gesundheitsministerin gehandelt wurde, erinnerte ich mich an Abgeordnete des Gesundheitsausschusses und deren Reise 2008 in die USA. Darüber gab es im Spiegel einen Artikel mit der Überschrift „Neger gesucht.“ Ich fand ihn in meinem Archiv, denn  bei der Reise dabei war auch Widmann-Mauz. Damals bereits auffällig durch dümmliche Arroganz im Gesundheitsasschuss. Sicher eine Steilvorlage für ihre jetzige Tätigkeit. Denn seit März 2018 ist sie von Merkel zur Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration im Kanzleramt abgestellt. Auch deshalb ist nicht nur die Überschrift des Artikels „Neger gesucht“ scurill. Er kommt durch die Aussage „”Wir brauchen einen Neger, der den Rollstuhl schiebt” des Abgeordneten Krüger zustande, da Widmann Mauz trotz gebrochenem Fuß mit auf diese „Informationsreise“ ging. Leider kein schlechter Treppenwitz wenn man den Artikel liest, sondern die Bestätigung von Dummheit und Arroganz einiger unserer Volksvertreter/Innen, sowie deren Haltung und dem Umgang mit unseren Steuergeldern, die sie als Selbstbedienungsladen betrachten!! RH

18.8.2008 Spiegel  Nummer 34

ABGEORDNETE

Neger gesucht

Von Petra Bornhöft

Ein Grüppchen Parlamentarier fühlte sich nicht genug hofiert auf der Dienstreise nach Amerika. Ihre Beschwerden sind ein Dokument der Peinlichkeit. Annette Widmann-Mauz, 42, ist in ihrem Leben nicht übermäßig herumgekommen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete wurde in Tübingen geboren, ging im nahen Balingen zur Schule, studierte und jobbte in Tübingen, bis sie 1998 in den Bundestag einzog. Sie ist viel unterwegs im Wahlkreis zwischen Rangendingen, Kirchentellinsfurt und Starzach. Da ist es verständlich, dass selbst ein gebrochener Fuß die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion in den Pfingstferien nicht hinderte, an einer elftägigen Dienstreise nach Kanada und in die USA teilzunehmen.

Mit Widmann-Mauz brachen sechs weitere Mitglieder des Gesundheitsausschusses nach Amerika auf. Die Tour scheint ein “Besuch der besonderen Art” gewesen zu sein, wie Rolf Schütte, der Generalkonsul in San Francisco, gleich nach Abreise der Gäste in einem vertraulichen Brandbrief ans Auswärtige Amt schrieb. Die Depesche wurde jetzt dem SPIEGEL bekannt; sie ist ein seltenes Dokument maßloser Ansprüche und derben Verhaltens deutscher Abgeordneter im Ausland.

Die Diplomaten im sonnigen Kalifornien werden oft heimgesucht von Parlamentariern. Die Beamten sind einiges gewohnt. Normalerweise schweigen sie. Aber dieses Mal haben sich die Volksvertreter offenbar so “unangemessen bis schikanös” verhalten, dass der Generalkonsul seinem Ärger Luft machen musste.

Auch die Reisenden glühen noch Monate später vor Zorn, fast alle fühlen sich schlecht behandelt: “Es war nicht der Standard, den wir gewohnt sind”, sagt Widmann-Mauz. Deutlicher wird Randolph Krüger, Sekretär des Ausschusses: “Die Leute vom Konsulat sind wohl gewohnt, betrunkene Touristen aus einer Gefängniszelle zu holen, wissen aber nicht, welchen Service sie für Bundestagsabgeordnete zu leisten haben.”

Dieser Service sollte wohl vor allem der Freizeitgestaltung dienen. Vor Reiseantritt habe Krüger “wiederholt” darauf hingewiesen, “dass das Programm bitte nicht mit inhaltlichen Terminen zu überfrachten sei und genug Zeit zur freien Verfügung bleiben möge”, notierte Generalkonsul Schütte.

Auch habe Krüger “um eine Zusammenstellung von Theater- und Konzertveranstaltungen und von Einkaufsmöglichkeiten, insbesondere der Schuhgeschäfte” gebeten. Staatsdiener Krüger, der die Gruppe begleitete, verteidigt seine Planung: “Die Leute wollen sich doch vor Ort was ansehen.” Für die Golden Gate Bridge, Fisherman’s Wharf oder eine Tour mit der Cable Car braucht man eben Zeit.

Aber die Abgeordneten mussten sich auch mit vielen Ärgernissen herumschlagen. Richtig übel war die Sache mit dem Rollstuhl. Sekretär Krüger schwört, er habe sechs Tage vor der Ankunft per E-Mail einen Rollstuhl für Widmann-Mauz angefordert, wegen des gebrochenen Fußes. Vielleicht ist die Nachricht ja verschüttgegangen, jedenfalls schrieb der Generalkonsul, man sei erst nach Ankunft der Gruppe informiert worden und habe binnen weniger Stunden das Gefährt besorgt. Das Vehikel empörte die Abgeordneten nachhaltig: “Es war ein Krankenstuhl mit kleinen Rädern, wie aus alten US-Filmen”, sagt Widmann-Mauz. Allein konnte sie ihn nicht bewegen.

Sozialdemokrat Krüger, Potsdam-West ist sein Ortsverein, sann auf Abhilfe. Vor der Stadtführung fuhr er den Generalkonsul nach dessen Erinnerung an: “Wir brauchen einen Neger, der den Rollstuhl schiebt.” Heute, so Krüger zum SPIEGEL, mag er “nicht ausschließen, dass ich das gesagt habe. Wenn die so ein famoses Gerät angeschleppt hatten, dann sollten sie wenigstens mit anfassen”.

Beim nächsten Ausflug, rund um die Bucht von San Francisco, stand ein Bus bereit. Mit dem sollte die Gruppe eigentlich nach Sacramento fahren, zum kalifornischen Parlament. Dort hatten die Berliner Hinterbänkler sich mit Nancy Pelosi treffen wollen. Leider hatte die Sprecherin des Washingtoner Repräsentantenhauses und derzeit ranghöchste US-Politikerin keine Zeit. Doch es gelang in letzter Minute, trotz der Haushaltsberatungen, Gespräche mit den Vorsitzenden der Ausschüsse für Gesundheit und Transport zu vereinbaren.

Doch morgens in der Hotellobby, heißt es in Schüttes Bericht, habe Krüger “für die bereits in Freizeitkleidung erschienene Delegation” erklärt, die Gruppe “würde lediglich am Vormittag die Sightseeing-Tour machen und am Nachmittag dann Zeit zur freien Verfügung haben” wollen.

Jene “souveräne Entscheidung” beim Frühstück, die Termine in Sacramento platzen zu lassen, begründet Widmann-Mauz damit, dass ihnen dort ohnehin nur Gespräche mit Mitarbeitern von Abgeordneten sicher gewesen seien. “Wir legen schon Wert auf Augenhöhe”, sagt die CDU-Frau.

Für die Absage musste der Generalkonsul eine “Notlüge” – Erkrankung der Delegationsleiterin Widmann-Mauz – erfinden.

Am Ende der Reise verlangte der CDU-Abgeordnete Hubert Hüppe, 51, ein Stadtoberinspektor aus dem westfälischen Werne, der seit 17 Jahren im Bundestag sitzt, zum Flughafen begleitet zu werden. “Ich kann kaum Englisch”, sagt er. Deshalb habe er sich “hilflos gefühlt. Beim Einchecken kann immer was passieren, und dann steh’ ich da”.

Ein Fahrer des Konsulats brachte den CDU-Politiker zum Airport. Der Mann war laut Generalkonsul Schütte “überrascht, als der Abgeordnete Hüppe dann nicht nur auf Englisch einchecken konnte, sondern auch seinen Wunsch nach einem Upgrade in die First Class auszudrücken vermochte”.

Hüppe bestreitet das. Er sei nur Business geflogen. Den Beleg dafür sucht er noch.

Aufgrund einer guten Arbeitslage und dem Fleiß der arbeitenden Bevölkerung fließen Millionen in die gesetzlichen Krankenkassen. Von deren Seite wird der Verwaltungswasserkopf immer mehr aufgeblasen. Im Gegenzug wird an den Leistungen gespart wo immer es geht. Die gesetzlichen Krankenkassen haben im vergangenen Jahr einen Überschussvon 3,1 Milliarden Euro erzielt. Damit steigen die Rücklagen und Reserven der noch 110 Kassen auf 19 Milliarden Euro. Und wie in den Aktien-Konzernen werden die Vorstandschefs belohnt!!

Im unten stehenden Link ein Blick auf die Einkommensverhältnisse unserer Kassen-Chefs. Wie in dem Vergleich der Einkommen zu sehen ist, haben die meisten Kassenvorstände 2017 eine satte Gehaltserhöhung erhalten. Demgegenüber stehen exemplarisch Millionen Patienten, die diese Milliardenbeträge durch ihre Zwangsmitgliedschaft zwar einzahlen, doch als Patient/Patientin von den Kassen als Bittsteller behandelt werden. Jeder Erkrankte, insbesondere der chronisch Kranke erlebt wie Kassen Leistungen minimieren, Zuzahlungen steigen, Anträge abgelehnt werden.

Und ich bleibe dabei: Das geht nur, weil Kassenpatienten sich ihrer eigenen Macht nicht bewusst sind und sich nicht zusammenschließen um gemeinsam aufzustehen! Dieser Vorwurf gilt auch für die Ärzteschaft, die sich weder mit ihrer eigenen Zunft solidarisiert, geschweige denn meinem Aufruf zu einem Schulterschluss Arzt und Patient gefolgt ist. Mein Dank an dieser Stelle der Minderheit von Ärzten, die bis heute unserem Bürgerschulterschluss angehören.

Hier zur Information der Verdienst der Kassenvorstände…..wer denkt unter dem neuen Gesundheitsminister Spahn würde sich etwas ändern, dem sage ich ja das stimmt: Die Geldmaschine Kassenpatient wird in rasantem Umfang in Gang gesetzt werden, um die sprudelnde Pipeline für Kassenbosse, generell für die Gesundheitsindustrie zu erhalten!  Lesen Sie mehr zu den Zahlen unter:

http://www.aerztezeitung.de/politik_gesellschaft/krankenkassen/?sid=958465