Politik

Hier finden Sie meine Beiträge rund um das Thema Politik. Denn sie ist Verhandlung und Kompromiss, Geschick und Kunst, Problem und Lösung zugleich. Und mit ihr gibt es immer viel zu berichten!

Schatten über uns

Nachgedacht

Ein schöner Frühlingstag geht zu Ende. Der Garten fängt an sich wieder von der blühenden Seite zu zeigen. Und dann hört man die neuesten Nachrichten in den Medien, mit denen sich dieser Schatten über uns legt! Im dritten Jahr beherrscht der Krieg gegen und um die Corona Viren unser aller Leben. So wie er sich in den verschiedenen Facetten in den Medien spiegelt. Dazu kommt nun seit zwei Monaten der schreckliche Krieg in der Ukraine. Ich gebe zu, diese Hilflosigkeit dem allen ausgeliefert zu sein, empfinde sicher nicht nur ich als sehr belastend. Erschwerend kommt der politische Hick-Hack dazu, der uns täglich in den Medien präsentiert wird. Die Damen und Herren, die uns „vertreten“ sind mehr mit sich und ihren Profilneurosen beschäftigt. Politik findet mehr in Talksendungen statt. Dazu kommt, zu viele unserer alimentierten Politiker/Innen leiden an Vergesslichkeit, nach dem Motto, was interessiert mich mein Wort von gestern! Und da ich – familienbedingt – von frühester Jugend an – an Politik, Freiheit und Demokratie interessiert bin, überlege ich bei mancher Nachricht, wie wohl diese „alten Hasen“ von damals agiert und miteinander um Lösungen gerungen hätten!? Da fallen mir einige ein, Strauß und Wehner, Brandt und Scheel, Genscher und Hildegard Hamm-Brücher, Blüm und Geissler…usw. Im Moment kommt es mir vor, als ginge es nicht darum, die Probleme zu lösen, sondern nur darum, über sie zu diskutieren!!

Sonntagsgedanken

Ein anderer Bick auf die Bundespräsidentenwahl!

Unser neuer und alter Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich selbst für eine zweite Amtszeit zur Wahl gestellt. Dafür hat er meine Hochachtung. Denn er hätte in einen abgesicherten Ruhestand gehen können! Gerade in dieser jetzigen Zeit, mit einer gespaltenen Gesellschaft, politischen Machtkämpfen mit ungewissem Ausgang, stellt er sich dieser Aufgabe! Chapeau!

Die Bundesversammlung hat heute Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt. Mit 1045 von 1437 abgegebenen Stimmen wurde er mit absoluter Mehrheit in seinem Amt bestätigt.

Was bei seiner Wahl untergeht, er hat mit seiner Entscheidung sich einer zweiten Amtszeit zu stellen, auch den Steuersäckel enorm entlastet. Denn die Höhe des Ehrensoldes eines Altpräsidenten bemisst sich nach § 1 an der „Höhe der Amtsbezüge mit Ausnahme der Aufwandsgelder“. Die Summe beläuft sich derzeit auf 214.000 Euro pro Jahr. Rechnerisch nur ein paar Tausend weniger, als im Amt!  

Ein Bundespräsident hat in der Amtszeit ein jährliches Gehalt von 236.000 Euro (Stand 2017). Hinzukommen 78.000 Euro Aufwandsgeld, mit dem er beispielsweise Bedienstete bezahlt, die ihn bei seiner Arbeit unterstützen. Im Moment haben wir drei ehemalige Bundespräsidenten in Pension.

Horst Köhler, Christian Wulff und Joachim Gauck. Jeder von ihnen erhält diese 214.000 € Altersruhegeld! Dazu kommt ein komplettes Büro, Dienstwagen und Mitarbeiter.

Als Christian Wulff (CDU) mit 52 Jahren, keine zwei Jahre im Dienst, im Februar 2012 von seinem Amt als Bundespräsident zurücktritt, gab es Diskussionen. Es wurde erwartet, dass er wenigstens auf Büro, Dienstwagen und Mitarbeiter verzichtet. Das tat Wulff nicht. Im Gegenteil Er verlangte alles genau wie seine Vorgänger es bekamen und bis ans Lebensende bekommen. Er hat sogar dazu verdient. Klar, er war ja gerade 52! Er arbeitete als Anwalt und außerdem als Prokurist der deutschen Tochter eines türkischen Modeunternehmens. Er darf das. Es gibt kein Gesetz, das früheren Bundespräsidenten zusätzliche Erwerbsquellen verschließt. Wie wir wissen, müssen Amtsträger nicht selbst für ihr Alter vorsorgen und erhalten meist üppige Altersbezüge. Geregelt wird die Altersversorgung von Bundespräsidenten in einem eigenen Gesetz.

Es geht mir bei der heutigen Bundespräsidentenwahl um diesen Blick, dass in diesem hohen Amt es eben auch solche und solche gibt!  Gerade Entscheidungen zeigen eine Haltung des Menschen, der ein Amt bekleidet!

Lauterbachs erbärmliche Krisenpolitik

Samstag 5. Februar 2022 – 8 Uhr! Mein Arbeitsplatz in meinem Schreibzimmer ist hell durchflutet von der Morgensonne. Ich schaue in den strahlend blauen Himmel und versuche die letzten Nachrichten im Radio wegzudrängen. Soll ich Euch was sagen, ich habe keine Lust mehr, nun im dritten Jahr, mir diese morgendlichen Meldungen anzutun! Einen Tag später zu hören, wer sich alles getäuscht hat! Wer welche Regeln geändert hat. Ich will auch keine sogenannten Videos mehr von Lauterbachs kommunikativen Ausrutschern bekommen! Keine angstschürenden Lauterbach – Warnungen – die alles sind, nur nicht dazu führen Vernunft walten zu lassen! Er ist aus reiner Besitzstandwahrung ein Spalter! Das einzige was ich noch mache, sind die Hintergründe des politischen Lebens von Lauterbach aufgrund meines Archivs aufzuarbeiten. Seine Macht – und Geldgeilheit und die gesellschaftlichen Folgen zu dokumentieren und in meinem Blog zu gegebener Zeit veröffentlichen! Immerhin habe ich mich intensiv über sechs Jahre mit den Systemfehlern in unserem Gesundheitswesen auseinandergesetzt! Die unser jetziger Gesundheitsminister, damals noch als „leiser- Bach“ zum eigenen finanziellen Vorteil, zu Zeiten unter Ulla Schmidt mitzuverantworten hatte! Und der nun wie ein „Lauter-Bach“ als Retter auftritt, ohne zu kapieren, dass dieses schüren von Angst und sein ständiger Verstoß gegen das BGH Urteil „Lügen durch Weglassen“ gesellschaftlich genau das Gegenteil bewirkt!
Vier Bücher habe ich über bewusst angelegte Systemfehler in unserem Gesundheitswesen geschrieben! Über die Ursachen, mit knallharten Fakten und Namen – ohne dass ein einziges Wort davon gestrichen werden musste! Im Gegenteil, bis heute werden in juristischen Auseinandersetzungen die Fakten aus meinen Büchern als Beweismittel benutzt! Genau wegen diesem Wissen, über die Hintergründe der Fehler in unserem Gesundheitssystems, über die Gewinner und die Verlierer, konnte ich bei der letzten Bundestagswahl sehr gut nachvollziehen, weshalb sich die Ernennung zum Gesundheitsminister verzögerte!!! Und ich war nach der Ernennung von Lauterbach entsetzt – und bin es immer noch!

Darf‘s ein bisschen mehr sein?

Egal welche Nachrichten ich seit Monaten sehe, lese oder höre, immer wieder kommen mir dabei Situationen in den Sinn, wie ich sie vom Einkaufen kenne. Speziell erinnert es mich an den Blick von der Person, die hinter der Theke auf die Waage sieht und fragt ob es „ein bisschen mehr“ sein darf?

Seit 21 Monaten werden uns Informationen, Maßnahmen und Regeln verkauft, als befänden wir uns in einem Einkaufszentrum.

Nehmen wir nur die Aussagen der Herren Spahn, Lauterbach in ihrer Funktion als Gesundheitsminister und dem RKI Präsident Wieler, sowie einzelnen Landesfürsten, dann sind wir seit März 2020 gefühlsmäßig in einem Verkaufsladen. Im Angebot ist, laut Politik ein Freiheitsfahrplan, mit dem wir in unser altes Leben vor Corona, zurückfahren könnten!!

Nur umso mehr wir 2020 in Richtung Bundestagswahlkampf kamen, hieß es „ein bisschen mehr“ oder „viel zu wenig“ je nachdem wer gerade hinter der jeweiligen „Theke“ stand! Angst ist seit 21 Monaten im „Verkaufsladen“ der Regierung im Sonderangebot! Großzügig angeboten in allen Facetten. Geliefert wird dazu kostengünstig Verwirrung und Verunsicherung! Was jedoch in den „Regalen“ völlig fehlt, ist Ehrlichkeit, Hoffnung, Mut und Überzeugung das es der richtige Weg ist!

Angefangen mit der Maskenpflicht breitete sich Verunsicherung aus! Denn es wurden genau diese Masken forciert, mit denen einzelne Politiker/Innen auf „können es auch mehr sein“ pochten und persönlich dabei hohe Gewinne einfahren konnten!

Es folgten Kontaktsperren, Lockdowns, begleitet mit diesem Zusatz „müsste mehr sein“ irritierende Zahlenspiele über Inzidenzen, die je nach Interessenlage erklärt wurden! Vertrauensschwund machte sich breit.

Die gesellschaftliche Spaltung nahm mit dem, aus dem Boden gestampften Impfangebot, massiv an Fahrt auf! Hochsensible Fragen in der Bevölkerung blieben unbeantwortet. Maßnahmen wurden durch das Infektionsschutzgesetz legitimiert. Inzidenz- Berechnungen und politische Grabenkämpfe sorgten weiter für Verängstigung.

Dem Ruf aus dem politischen Lager „etwas mehr“ wurde statt gegeben. Abgesicherte Verwaltungsposten gingen sprunghaft in die Höhe. Der Bundestag plusterte sich nach der Wahl auf 735 Personen auf. In der Staatssekretärsebene schossen die Stellen in die Höhe. Neue Ministerien wurden geschaffen. Zeitgleich nahmen berechtigte Existenzängste in der Bevölkerung zu. Es gibt wenige Gewinner und viele Verlierer!

Soziologisch betrachtet, ist die gesellschaftliche Spaltung und wachsende Unruhe erklärbar. Aufgrund von Mutationen, über die sich selbst Wissenschaftler uneinig sind, kam es zur Impfkampagne mit dem Anspruch, „es muss mehr sein“ und es begann die dritte Impfung! Nachdem nun auch das Boostern nicht zu dem zugesagten Freiheitsplan führt, die Politik über Monate mit sich selbst und ihrer Besitzstand -Wahrung beschäftigt war und ist, wächst die gesellschaftliche Unruhe. Erschwerend kommen Gruppendynamik, Schuldzuweisungen und Stigmatisierung dazu.

Nach 21 Monaten Corona stehen wir vor einem völlig unsicheren Jahr 2022 – dem ich zurufe: Die Gier nach Macht und Geld muss gestoppt werden, und es darf endlich mehr sein, an Wahrheit, Menschlichkeit und Verständnis. Nur so können wir miteinander Gräben überwinden!

Das Christkind beim Finanzamt – sehr realistisch!

Denkt Euch, ich habe das Christkind gesehen,

es war beim Finanzamt zu betteln und fleh`n.

Das Finanzamt ist gerecht und teuer,

verlangt vom Christkind Einkommensteuer.

Das Amt will noch wissen, ob es angehen kann,

dass das Christkind so viel verschenken kann.

Das Finanzamt hat es nicht kapiert,

wovon das Christkind dies finanziert.

Das Christkind rief: „Die Zwerge stellen die Geschenke her“,

da wollte das Finanzamt wissen, wo denn die Lohnsteuer wär.

Für den Wareneinkauf müsste es Quittungen geben,

und die Erlöse wären anzugeben.

„Ich verschenke das Spielzeug an Kinder“ wollte das Christkind sich wehren,

dann wäre die Frage der Finanzierung zu klären.

Sollte das Christkind vielleicht Kapitalvermögen haben,

wäre dieses besser jetzt zu sagen.

„Meine Zwerge besorgen die Teile,

und basteln die vielen Geschenke in Eile“.

Das Finanzamt fragte wie verwandelt,

ob es sich um innergemeinschaftliche Erwerbe handelt.

Oder kämen die Gelder, das wäre ein besonderer Reiz,

von einem illegalen Spendenkonto in der Schweiz?

„Ich bin doch das Christkind, ich brauche kein Geld,

ich beschenke doch die Kinder in der ganzen Welt“.

„Aus allen Ländern kommen die Sachen,

mit den wir die Kinder glücklich machen.“

Dieses wäre ja wohl nicht geheuer,

denn da fehle ja die Einfuhrumsatzsteuer.

Das Finanzamt von diesen Sachen keine Ahnung,

meinte dies wäre ein Fall für die Steuerfahndung.

Mit solchen Sachen, welch ein Graus,

fällt Weihnachten dieses Jahr wohl aus.

Denn das Finanzamt sieht es so nicht ein,

und entzieht dem Christkind den Gewerbeschein.

Autor unbekannt

Sonntagsgedanken: Der Irrtum

Nach 16 Jahren Amtszeit von Angela Merkel (CDU) an der Spitze Deutschlands, hat die neue Regierung nun die Amtsgeschäfte übernommen. Im Bundestag wurde Olaf Scholz (SPD) als Kanzler der Bundesrepublik und 5 Bundes-Ministerinnen und 9 Bundes-Minister vereidigt!

Im Gespräch mit jungen Erwachsenen fiel er mir wieder auf, der Irrtum den auch ich in den neunziger Jahren hatte. Für uns Bürgerinnen und Bürgern suggeriert das Wort „vereidigt“ als handle es sich um einen „Eid“ der, bei Verstoß, rechtliche Folgen hat.

Nach Artikel 71 leisten unsere Politiker/Innen bei Amtsübernahme folgenden Eid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. “

Bei den Gesprächen mit den jungen Leuten kam die Frage auf, weshalb Politiker/Innen die gegen diesen Eid verstoßen, noch nie verurteilt wurden?! Da erinnerte ich mich an die neunziger Jahre, als ich mich publizistisch und mit Vorträgen, sehr massiv mit der Aufklärung über das Thema Scientology beschäftigte und über diesen Irrtum mit dem Eid stolperte!  

Denn nach massiven Auseinandersetzungen mit SC und die damit verbundenen Angriffe der Organisation, sowie der breiten gesellschaftlichen Diskussion, der Warnungen der Politik, den dutzenden von Planstellen die deswegen geschaffen wurden, fragte ich mich: Hat die Politik da etwas verschlafen? Etwas übersehen? Weshalb reagieren sie nicht? Immerhin hatten sie doch alle einen Eid abgelegt, vonwegen uns vor Schaden zu bewahren! Ihre Pflichten gewissenhaft wahr zu nehmen. Damals war ich aktiv in der SC Aussteigerhilfe, ununterbrochen mit Betroffenen in Kontakt. Es bewegte sich aber nichts um SC zu stoppen, ich fand da wurde doch vonseiten der Politik ein Meineid geschworen!? Da ich schon immer Klärungsorientiert war, wollte ich es wissen und zeigte den damaligen Bundeskanzler Kohl wegen Meineid beim Generalbundesanwalt an, das war damals Alexander von Stahl! Meine Anzeige wurde angenommen und an die zuständige Staatsanwaltschaft in Bonn weitergeleitet, dem damaligen Regierungssitz!

Eine Antwort weshalb meine Anzeige ins Leere ging, bekam ich vom damaligen Generalstaatsanwalt in NRW. Mir wurde mitgeteilt, dass dieser Eid, der im Fall meiner Anzeige von dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl bei der Ernennung zum Kanzler geleistet wurde, kein Eid sei mit juristischem Folgen! Es handele sich lediglich um einen promissorischen Eid!!! Was nichts anderes heißt, dass es sich dabei lediglich um ein Versprechen – ohne jegliche juristischen Folgen handelt.

Erinnert mich an Kinder, die auf ein ungehaltenes Versprechen antworten: Sie mussten das Versprechen nicht halten. Zwar hätten sie mit der einen Hand geschworen, jedoch hätten sie in der anderen Hand die Finger übereinandergelegt. Dies bedeute, man müsse sich nicht daranhalten! So betrachtet, wird so manche politische Fehlentscheidung erklärbar!

Wer weiß, ob die Damen und Herren in der Politik vielleicht genau diesen Trick mit übereinander gelegten Fingern anwenden? Übrigens auch wenn nicht, Probleme wegen Verstöße gegen den abgegebenen „Eid“ haben und hatten unsere Politiker/Innen nie. Ich finde nur gut zu wissen, um welchen „Eid“ es sich handelt, dann ist die Enttäuschung beim Verstoß dagegen nicht so groß!

Der andere Duft – aller guten Dinge sind drei!

Es war März 2020 und der Frühling zeigte sich. Aus der Politik wurde ein strenger Lockdown diskutiert. Mein Mann und ich waren in Ulm. Da ich eine Freundin von Düften bin, sagte ich mehr zum Spaß „ich kauf mir jetzt ein neues Parfüm, bevor alles dicht gemacht wird“ gesagt, getan!

Nachdem dann alles dicht gemacht wurde, nannte ich es mein „Corona Parfüm!“ Voll Optimismus war ich überzeugt, wenn die Flasche leer ist, gibt es Corona nicht mehr! Nachdem bei mir einige Parfüm-Flakons stehen und ich diese nach Stimmung benutze, kalkulierte ich eine längere Zeit für diesen Duft ein.

Doch es wurde Dezember 2020 und mein Parfüm wurde immer weniger, nur Corona verschwand nicht. Vielleicht hätte ich doch die größere Flasche nehmen sollen? Ich hatte bereits, durch die durch Corona entstandenen beruflichen Blockaden und Einbußen eine Ahnung, dass es noch länger gehen würde! Jetzt wollte ich es wissen. Zum Ende des Jahres 2020 leistete ich mir tatsächlich noch eine mittlere Flasche von meinem ganz persönlichen „Corona Parfüm!“

Nach dem Motto „täglich grüßt das Murmeltier“ sprachen alle nur noch von Corona! Es wurde Frühling und Sommer 2021 und Corona mit all den Folgen blieb stur an unserer Seite. Mal mehr mal weniger. Dieses haben wir ebenso täglich vom Meister der Zahlen, dem RKI Präsidenten Wieler erfahren. Als die Politik anfing den Bundestagswahlkampf, überwiegend auf Corona aufzubauen, wurde ich unruhig. Und ich fing an zu überlegen, weshalb ich mich so getäuscht haben konnte, dass Corona in den Griff zu kriegen sei? Ich war doch so überzeugt, wenn mein Corona Parfüm leer ist, dann ist der Spuk vorbei!

Nur das Murmeltier grüßte weiter jeden Tag aus allen Kanälen, in jedem Gespräch. Nicht nur der Katalog der verschiedenen Regeln, wurde laufend verändert, verlängert, verschärft. In Verbindung mit Corona, gab es ernüchternde Schlagzeilen. Namen von Personen, die sich als Saubermann präsentierten und sich gierig nebenher durch Corona die Taschen füllten. Genauso gab es Schlagzeilen, über gravierende Fehler im Beschaffen von Masken, Schutzanzügen usw.  Dann verkündete Jens Spahn als Gesundheitsminister, eine nahende Rettung. 60 Prozent der Bevölkerung müssten geimpft sein, dann hätten wir eine Herdenimmunität und Corona im Griff!  

Als der Herbst 2021 kam brach ein Kartenhaus zusammen, dass Eines nach dem dem Anderen, aufgebaut mit Versprechen bis hin zu Aussagen, die mehr verwirrten, als informierten! Das Hauptaugenmerk der Politik lag in dem vergangenen Frühjahr und Sommer, bis zu der Bundestagswahl am 26. September 2021, auf Stimmenfang. Danach auf Farbenspielen, wer kann mit wem. Nicht zu vergessen, der intensive Zeitaufwand, der in der Politik mit Stühlen rücken verbracht wurde! Corona lief nebenher, jedoch immer gut für Aussagen zu gebrauchen, die Schlagzeilen produzierten!

Heute am 7.Dezember 2021 frage ich mich, wo ist das Jahr geblieben? Wer trägt die Verantwortung für dieses Corona-Chaos und die zutiefst gespaltene Gesellschaft!? Wir haben dieselben Zahlenspiele, sowie dutzende, oft nicht nachvollziehbare Regelungen! Dazu kommen 16 Landesfürsten/Fürstinnen, die je nach Parteizugehörigkeit, mit Daumen nach oben oder unten agieren. Jetzt haben wir eine neue Regierung und viele neue Versprechungen für Verbesserungen!  

Dieses, im März 2020 von mir als Zeitanzeiger gekaufte Parfüm, neigt sich nach einem Jahr wieder dem Ende zu. Corona ist nach wie vor präsent! Aufgrund einiger – für mich kritische – Personalien in der Berliner Regierung, leiste ich mir nun doch noch eine neue Flasche von meinem speziellen, sehr guten Parfüm. Nenne es weiter, mein Corona Parfüm, hoffe weiter, denn aller guten Dinge sind ja bekanntlich drei!!!!    

Abkehr demokratischer Grundwerte!

Ja, wir leben in einer Demokratie!

Genau deshalb erscheint dieses politische Vorgehen in der Pandemie vonseiten des Bundesinnenministeriums (BMI), eher wie eine Blaupause eines diktatorisch geführten Staates.

Eine Woche vor der Bundestagswahl war ich überrascht, warum auf Nachfrage, so gut wie niemand diese Ungeheuerlichkeit registrierte. Es im ganzen Wahlkampf in keiner Talk-Runde angesprochen wird. Auch nur einige Medien ausführlich über dieses Vorgehen des BMI berichteten. Und deshalb es auch nicht verwundert, weshalb es zu keiner breiten gesellschaftlichen Diskussion über die Vorgänge im CSU-geführten Seehofer Ministerium gekommen ist. 

Immerhin wurde hier zum Zwecke der Angsterzeugung der Bevölkerung, eine Kommunikationstechnologie eingesetzt, wie sie in autoritären Strukturen und Staaten verwendet werden! Wer Angstmechanismen benutzt, um politische Maßnahmen durchzusetzen, entfernt sich dramatisch von demokratischen Grundwerten! Er beweist nicht nur seine Unfähigkeit, politische Entscheidungen in der Sache zu erklären um die Bevölkerung zu überzeugen, sondern entlarvt eine negative Haltung gegenüber uns mündigen Bürgerinnen und Bürgern. Streut Misstrauen und ist dadurch mitverantwortlich an einer gesellschaftlichen Spaltung, wie wir sie heute schon sehen!      

Hintergrund ist ein „Geheimpapier“ aus dem Bundesministerium des Innern vom März 2020, in dem detailliert dargelegt wird, wie eine Schockwirkung gegenüber der Bevölkerung ausgelöst werden muss. Die in dem Papier aufgelisteten Horrorszenarien sollten Angstmechanismen in Gang setzen, mithilfe derer politische Maßnahmen leichter legitimiert werden konnten. Soziologisch betrachtet, handelt es sich dabei um eine gezielte Manipulation der Bevölkerung!

Eine Klage der Rechtsanwälte HÄRTING, die sich auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bezog, erwirkte vor dem Verwaltungsgericht Berlin die Offenlegung des Papiers. Erst über den Klageweg gab das Robert-Koch Institut (RKI) (das dem Gesundheitsministerium und der Regierung untersteht) die in weiten Passagen geschwärzten Informationen heraus!  

Das BMI unter Horst Seehofer (CSU) wirkte demnach auf WissenschaftlerInnen ein, um innerhalb von Tagen ein Papier im Umgang mit der Corona-Pandemie zu erstellen.

Vertrauen und Glaubwürdigkeit wurde so verspielt……und Politikverdrossenheit gefördert.

Die von der „Welt am Sonntag“ von „Cicero“ und weiteren Medien veröffentlichten Passagen aus dem Papier, zeigen wie vorsätzlich Horrorbeschreibungen als Mechanismus eingesetzt werden sollten, mit dem Ziel Angst zu erzeugen:

„Um die gesellschaftlichen Durchhaltekräfte zu mobilisieren, ist das Verschweigen des Worst Case keine Option.“ Es geht in dem Papier darum, die Bevölkerung gezielt zu „schocken“ um zu einer großen Zustimmung der Freiheitseinschränkungen zu kommen.

Deshalb wurden Auswirkungen so beschrieben:

„Viele Schwerkranke werden von ihren Angehörigen ins Krankenhaus gebracht, aber abgewiesen, und sterben qualvoll um Luft ringend zu Hause. Das Ersticken oder nicht genug Luft kriegen ist für jeden Menschen eine Urangst. Die Situation, in der man nichts tun kann, um in Lebensgefahr schwebenden Angehörigen zu helfen, ebenfalls.

Kinder werden kaum unter der Epidemie leiden‘: Falsch. Kinder werden sich leicht anstecken, selbst bei Ausgangsbeschränkungen, z.B. bei den Nachbarskindern. Wenn sie dann ihre Eltern anstecken, und einer davon qualvoll zu Hause stirbt und sie das Gefühl haben, schuld daran zu sein, weil sie z.B. vergessen haben, sich nach dem Spielen die Hände zu waschen, ist es das Schrecklichste, was ein Kind je erleben kann.“

Obwohl als Verschlusssache eingestuft, wurde dieses vertrauliche Strategiepapier, in verschiedenen Medien vor allem wegen der Beeinflussung der Politik auf Wissenschaftler kommentiert.

In CICERO war zu lesen:

Die Journalisten Anette Dowideit und Alexander Nabert schreiben: „In jenen vier Tagen verfolgten Kerber und andere hochrangige Beamte des Ministeriums die Arbeit der Forscher akribisch und diktierten das Vorgehen: Aus dem Schriftwechsel geht hervor, dass es in kurzen Abständen Telefonkonferenzen zwischen dem BMI und den Forschern gab, während diese an ihrem Modell und den daraus resultierenden Empfehlungen arbeiteten.“ Und sie schlussfolgern: „Die gut 200 Seiten an E-Mails belegen somit, dass die Forscher zumindest in diesem Fall längst nicht so unabhängig agierten, wie es Wissenschaftler und Bundesregierung seit Beginn der Pandemie stetig betonen – sondern auf ein von der Politik vorgegebenes, feststehendes Ergebnis hinwirkten.“ Wissenschaft werde so „zum verlängerten Arm der Politik“.

Die folgenden Aussagen von Juristen und Juristinnen belegen, wie schnell die Arroganz der Macht die Grundfeste der Demokratie erschüttern kann.

Prof. Dr. Renate Dendorfer-Ditges (Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Internationales Wirtschaftsrecht, Bonn): „Von Anfang an empfand ich die Corona-Maßnahmen und die tiefgreifenden Einschränkungen unserer Grundrechte und der demokratischen Prinzipien als nicht hinreichend begründet. Die Politik handelt(e) wie in längst überwunden geglaubten Zeiten eines Hoheitsstaates, über einen längeren Zeitraum demokratisch nicht hinreichend legitimiert, lediglich aufgrund der Verordnungsebene in den Ländern und im Bund. Dabei bleibt es unzweifelhaft, dass es die Corona-Pandemie gibt, dass staatliches Handeln erforderlich ist und unser Gesundheitssystem vor einem Kollaps geschützt werden muss. Nur doch bitte nicht ohne, sondern mit Beteiligung der Bevölkerung auf der Grundlage wahrhafter und die Meinungsvielfalt berücksichtigender Informations- und Faktenlage.“

Rechtsanwalt Peter Oppler (Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, München): „Nach meinem Verständnis sind die Grundrechte maßgebliche ethische und philosophische Pfeiler unserer Existenz. Sie sind nicht nur die Grundlage unseres Rechts, sondern das Gerüst unserer Kultur, unserer Gesellschaft und unserer Werte, genau genommen unseres gesamten bürgerlichen Zusammenlebens. Sie sind im Übrigen auch die konsequente Antwort auf eine bittere Vergangenheit.“

Rechtsanwältin Kerstin Horstmann (Düsseldorf): „Es drängt sich der Verdacht auf, dass das RKI nicht unabhängig ist, sondern politisch gesteuert ist und mit der Verbreitung der ‚Zahlen‘, bestimmte politische Ziele verfolgt werden. Dies wiegt umso schwerer, weil zahlreiche Gerichte diesen Zahlen bislang völlig unkritisch gefolgt sind und das RKI als unabhängiges Institut respektieren, was es augenscheinlich nicht ist.“

Prof. Stefan Leupertz (Richter am Bundesgerichtshof a.D., Köln): „Gefährlich wird die Lage, wenn der Staat beginnt, schon die Generierung der Informationen und ihre Interpretation durch dann eben nicht mehr unabhängige Experten zu organisieren. Genau das ist hier geschehen. Das BMI hat ersichtlich und am Ende mit großem Erfolg versucht, ein Informations- und Meinungskartell zu organisieren, das es den politischen Entscheidungsträgern in schwieriger Lage ermöglicht, durch eine Politik der Angst Entscheidungskompetenz auch ohne belastbare sachliche Rechtfertigung zu erlangen. Das muss die Öffentlichkeit erfahren. Wir versuchen, diese Kenntnis zu vermitteln.

Quellennachweis:

https://haerting.de/wissen/pressemitteilung-haerting-erwirkt-akteneinsicht-beim-robert-koch-institut/

https://www.welt.de/politik/deutschland/article225991449/Corona-Papier-Opposition-fordert-Aufklaerung.html

https://www.cicero.de/innenpolitik/wissenschaft-politik-corona-drosten-kerber-spahn

Ende März 2020 berichtet die Süddeutsche Zeitung

Anfang Februar 2021 veröffentlichte die Welt am Sonntag die Ergebnisse einer Recherche

Gedanken zum 1. August 2021

Heute beginnt der Monat August 2021 – und heute in fünf Monaten beginnen wir das Jahr 2022! Sie rennt die Zeit, nur wohin? Hinter uns liegen 18 Monate in denen jeder sein Päckchen zu tragen hatte. Eine Zeit die uns geprägt hat, keine Frage. Eine Zeit die auch unserer Gesellschaft massiv zerrissen hat! Belastend dazu, die bevorstehende Bundestagswahl. Politiker und Politikerinnen sind vor allem auf Stimmenfang, zu viele übersehen was uns unter den Nägeln brennt. Wollen nur unsere Stimme, anstatt sich mit dem geballten Frust auseinanderzusetzen. Da sehe ich ein großes Problem auf uns zukommen. Corona muss für vieles herhalten!! Aber kann nicht für alles verantwortlich gemacht werden. Und ist auch kein Vehikel um Machtspiele zu betreiben. Die massiven Systemfehler, dutzende politische Fehlentscheidungen über Jahrzehnte, mangelnder Mut auch unangenehme Entscheidungen zu treffen, endlich ranzugehen an die Ursachen für gesellschaftliche Probleme, dies wurde und wird verdrängt! Da sollten wir ran…nein, da müssen wir ran um den gesellschaftlichen Frieden nicht noch mehr zu gefährden!

Politik in Gummistiefeln


Hochwasser spielt eine große Rolle, wenn wir es aus dem Blickwinkel von Politiker/innen im
Wahlkampf betrachten! Gerhard Schröder hat sich Wählerstimmen gesichert, als er 2002 mit wadenhohen Gummistiefeln beim Elbehochwasser auftauchte! Auch damals gab es Verletzte, Tote und gigantische Sachschäden. Und einen Gerhard Schröder, der sich als Macher präsentierte. Ja, er hat damals die Wahl gewonnen! Noch
heute behaupten viele, es lag an den Auftritten mit Gummistiefeln.

Ob dies dazu führte, dass in der Politikerzunft seitdem Gummistiefel zum festen Bestandteil ihrer Garderobe gehört, ist ungeklärt. Genauso, ob die damals gemachten Versprechungen gegenüber den Geschädigten eingehalten wurden!

Blicken wir auf 2021! Nun ist wieder Wahlkampf und es kommen bohrende Fragen auf, zu den Vorgängen in der Gesundheitspolitik, zur Spaltung der Gesellschaft, zur kriminellen Energie einiger Abgeordneten, die sich schamlos über das Maskengeschäft bereichern, bis hin zu den vielen Widersprüchen in den politischen Aussagen
und Entscheidungen. Und genau dann, als es um jede Stimme geht, kommt diese grausame Flutkatastrophe …!
Also, nichts wie rein in die Gummistiefel. Die beiden Kanzlerkandidaten Laschet und Scholz sowie die Kanzlerin persönlich eilen (Tage später) ins Katastrophengebiet. Da stehen sie mit der passenden Betroffenheitsmiene in überfluteten Straßen und versprechen umgehend Hilfe! Betonen, dass die Menschen hier über Nacht alles
verloren hätten. Als wenn sie das nicht selbst wüssten!

Und wir alle hören und sehen es stündlich in den Medien. Der Satz von wegen „schneller Hilfe“ gehört dabei zur
Standardaussage. Schließlich reiste auch die Kanzlerkandidatin der GRÜNEN, Annalena Baerbock, noch in die überschwemmten Gebiete, zwar ohne journalistischen Tross, aber sie kann ja auch noch nichts versprechen.

Egal ob in Nordrhein-Westfalen oder in Rheinland-Pfalz, das dramatische Hochwasser weckt Erinnerungen, und zeitglich kommt dieses schale Gefühl von leeren Versprechungen hoch! Es würde genügen, die damals Betroffenen
zu fragen, um den nun gemachten Aussagen glauben zu können! Angela Merkel tauchte bereits beim Elbehochwasser 2006 in Gummistiefel auf. Wie auch im Wahlkampf 2013 bei der Jahrhundertflut in Passau. Und überall werden den betroffenen Regionen Millionenhilfen zugesichert.

Und als ob der Wettergott 2021 ein Einsehen mit Markus Söder hätte, bekommt dieser in Bayern auch noch
seine Chance, mit Gummistiefeln losmarschieren zu können. Beim Auftritt im Überschwemmungsgebiet lässt sich auch sehr gut, neben dem Mitgefühl, der Macher und Mahner präsentieren. Und vor allem konkrete Hilfe zusagen!

Und genau da stellt sich für mich die Frage: Weshalb haben die vielen mitreisenden Medienvertreter, zusätzlich zu diesen öffentlichkeitswirksamen Gummistiefel-Auftritten, nicht nachrecherchiert, inwieweit die Versprechen
für die Betroffenen in den Flutgebieten in der Vergangenheit eingehalten wurden? Denn nur so wird ein „trockener Schuh“ aus all den Aussagen, die in Gummistiefeln gemacht wurden. Es wäre auch für uns Bürger/innen in Zeiten wie diesen kurz vor einer richtungsweisenden Wahl wichtig, den Blick dahin zu richten, was versäumt wurde, um Schaden zu verhindern, was eigentlich längst erledigt sein sollte. Denn im Rückblick steht doch fest: Die Gummistiefelträger/innen dieses Landes hätten lernen und reagieren können, um für solche Flutkatastrophen gewappnet zu sein!