Politik

Hier finden Sie meine Beiträge rund um das Thema Politik. Denn sie ist Verhandlung und Kompromiss, Geschick und Kunst, Problem und Lösung zugleich. Und mit ihr gibt es immer viel zu berichten!

Angst ist die schlechteste Ratgeberin!

Bis im Februar 2020 war ich zu 100 % davon überzeugt, Angst ist lediglich ein Gefühl, einer als bedrohlich empfundenen Situation. Ein Auslöser einer zu erwartenden Bedrohung.

Nun, heute im Juni 2021 stelle ich fest: Was die Pandemie betrifft, hat sich unter den unzähligen Beratern und Beraterinnen unserer Regierung eine Favoritin durchgesetzt: Frau Angst persönlich! Anstatt wir von unserer Volksvertretung anhand der Faktenlage sachlich informiert werden, damit wir die uns auferlegten Maßnahmen nachvollziehen können, hat die Angst es geschafft, eine ganze Truppe von ihr in der Bevölkerung zu platzieren.

Aufgrund der Entwicklung in den letzten 16 Monaten frage ich mich, weshalb konnte sich diese „Dame Angst“ im Regierungsviertel durchsetzen? Weshalb bekam und bekommt sie von dort ununterbrochen Unterstützung? Immerhin konnte die Angst ihre Macht mit rasender Geschwindigkeit ausbauen und sämtliche Ängste in der Gesellschaft platzieren. Mit der Folge, dass sich die Angst mutierte: Von der Angst vor dem Virus, zur Angst vor Bestrafung, in Existenzangst, in Angst vor Begegnung, Angst vor Ausgrenzung, durchgehend in lähmende Angst! Flächendeckend verbreiteten sich diese Ängste, werden unterstützt von Misstrauen und Bespitzelung und immer mehr werden wir als Gesellschaft gespalten!

In diesem Zusammenhang erinnere ich an einen Spruch von Novalis, der sagte: Angst schadet, Mut stärkt! Und genau diesen Mut vermisse ich.

Innerhalb politischer Kreise treibt die Angst dieses altbekannte Spiel der Besitzstandwahrung. Durch die kommende Bundestagswahl steigt die Angst, Stimmen zu verlieren. Dies bedeutet für jeden einzelnen Politiker/ jede Politikerin die Gefahr, den gut eingesessenen, bequemen Sessel im Bundestag verlassen zu müssen. Hier liegt er, der Dreh und Angelpunkt, weshalb in der Pandemie zuständige Schlüsselministerien und Ausschüsse, immer noch mehr detailversessene, bürokratische Regeln aufstellen. Am Beispiel des BGM von Jens Spahn wird sichtbar, wie voreilig gemachte Versprechungen und immer mehr festgezurrte Regeln dazu führen, dass gar nichts geregelt wird!

Es wird Zeit, dass wir Bürger und Bürgerinnen mutig der Angst die Stirn bieten. Anfangen, genau hinzuhören, hinzusehen, nachzudenken und dadurch Widersprüche und Willkür erkennen. Beginnen wir mit der Grundlage der Demokratie. Mischen wir uns ein. Wichtige Regeln sind eine Richtschnur und anhand der Faktenlage nachvollziehbar.  Regelkonform alles abzunicken, ohne es nachvollziehen zu können, bedeutet ein Gängelband zu akzeptieren und sich gezielten Ängsten auszuliefern!  RH

Im Jahr 2010 wurde das Thema Angst von mir bereits aus einem anderen Blickwinkel betrachtet. Nachzulesen zwischen zwei Buchdeckeln:  

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Jens Spahn – der Rechenkünstler in der Drehtür!

Eine Drehtür rotiert immer im Kreis. In der Politik gehen Politiker auf der einen Seite hinein und werden auf der anderen Seite von Lobbyisten empfangen. Minister und Abgeordnete sind Schöpfer unseres politischen Systems. Sie entwerfen den Rahmen. Der ist die Absperrung des Boxringes, in dem sich die Beteiligten Runde um Runde im Kampf um Macht und Geld gegenüberstehen! Und wie es aussieht haben die Damen und Herren, bedingt durch Corona, beim Kreisen in der Drehtür einfach die Orientierung zur Realität verloren.  

Nehmen wir Jens Spahn (CDU) den Shootingstar der deutschen Gesundheitspolitik. Als er 2002 mit 22 Jahren in den Bundestag kam, drehte er sofort Ehrenrunden in der Drehtür. Er gründete mit seinen Freunden Markus Jasper und dem Lobbyisten Max Müller eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, zu dieser die Unternehmensberatung Politas gehörte. Laut Magazin FOCUS wurden auch Klienten aus dem Medizin – und Pharmasektor beraten! Spahn war dort von 2006 – 2010 stiller Teilhaber.

Es lief gut für ihn in der Drehtür, von 2005 bis 2009 war er bereits im Gesundheitsausschuss, bereits 2013 wurde Spahn gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU Fraktion! 2015 – 2018 war er parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium. Und schwups drehte sich die Drehtür und er wurde im März 2018 Bundesgesundheitsminister! Und noch eine Runde weiter wurde er im Januar 2021 stellvertretender Parteivorsitzender der CDU!  Man sollte annehmen, wer wie Spahn nach dem Abitur 1999 eine Ausbildung zum Bankkaufmann gemacht hat und diese 2001 mit dem IHK Abschluss beendete, dass er zumindest mathematisches Grundwissen erworben hat! 

Was seine eigenen politischen Machtpläne angeht, reichten seine Rechenkünste. Durch die Drehtür gelang es ihm 2012 seinen Fuß in die europäische Denkfabrik „Friends of Europa“ zu setzen. In dieser arbeiten Lobbyisten und Vertreter der EU Kommission zusammen. Spahn absolvierte das „Young Leader Programm“ für aufstrebende Führungskräfte in Politik und Wirtschaft. Durch den nächsten Schwung der Drehtür landete er 2017 als Teilnehmer der Bilderberg-Konferenz im Bundesstaat Virginia.

Das es mit seinen Rechenkünsten nicht so weit her ist, zeigte sich in der Corona Krise. Dazu kommt seine Konzeptlosigkeit. Erst stufte er Corona als „geringer als eine normale Grippe“ ein, kurz danach verlangte er einen Immunitätsausweis, der schließlich vom Ethikrat verworfen wurde. Mit aufgeblasenen Backen verkündete er im Februar/März 2020, er habe alles im Griff. Mit Blick auf sein Missmanagement, bekommt dieses Wort „Griff“ eine ganz eigene Bedeutung. Für diejenigen, denen Masken und Schutzkleidung zugesichert wurden, war es ein Griff ins Leere. Nur als ihm überteuerte Masken angedreht wurden, griff er zu. Immerhin waren es ja christlich soziale, die es vermittelten. Auch beim Schnelltest griff er großzügig in die Steuerschatulle und ließ 18 € für jeden Bürgertest bezahlen! Nur das mit dem kontrollieren hatte er nicht im besagten Griff! Es lief, wie bei den Masken aus dem Ruder und wurde zum Selbstbedienungsladen für viel zu viele mit enormer krimineller Energie! Ob Warn-App oder Impfstoffe – das mit dem im Griff haben – klappt nicht. Nur seine Macht und Geldgelüste die hat er im Griff! So nahm er im Oktober 2020 an einem Spendendinner, zur Unterstützung seines Wahlkampfes, mit Unternehmern in Leipzig teil.

Auch wenn es um das Vertuschen seiner Fehlentscheidungen geht, versucht er es in den Griff zu bekommen. Der SPIEGEL enthüllte, dass Spahns Ministerium Anfang 2020 für schätzungsweise eine Milliarde Euro unbrauchbare Masken gekauft hatte. Regulär durften sie nicht verteilt werden. Nun kamen Spahns Leute auf die Idee, wie man diese Schrottmasken in den Griff bekommen könnte. In Sonderaktionen an Hartz-IV-Empfänger, Behinderte und Obdachlose abgeben.

Unabhängig von dem Widerspruch, dass genau diese Aktion über wirkungslose Masken das Virus verbreiten würde, würde es den Trägern, Trägerinnen, eine Sicherheit vermitteln, die es nicht gibt! Damit wurde die menschenverachtende Haltung von Spahn, sowie von allen, die davon wussten, demaskiert.

Es ist anzunehmen, Spahn hat sich über seine Kontakte bereits abgesichert, trotz mangelnder Rechenkünste wird sich für ihn nach der Bundestagswahl die Drehtür weiterdrehen! Sein nächsten Coup steht an: Eine zentral gespeicherte, elektronische Patientenakte, die automatisch für alle Versicherten ab Geburt angelegt werden soll. Ziel ist die vollständige und umfassende Nutzung der Daten. Falls das politisch nicht nach seinen Vorstellungen weiter geht, wette ich, Vertreter der Versicherungsunternehmen, der Pharmaindustrie und Digitalunternehmen haben sich bereits vor der Drehtüre positioniert!

Berlin im Mai 2021

Am Pfingstwochenende wurde dieses Foto in Berlin aufgenommen. Es spiegelt die momentane Stimmung in unserer Gesellschaft wider. Als lauere überall Gefahr. Immer mehr macht sich Angst und Misstrauen breit. Entzweit uns. Nur, was sehen wir? Was ist Realität? Zwei Menschen im letzten Drittel ihres Lebens halten sich an den Händen und dokumentieren mit ihren Friedensfahnen, was sie sich tief in ihrem Herzen wünschen: Frieden! Es gab Zeiten, in denen sie diese Fahnen ohne polizeiliche Kontrolle tragen konnten. Als ich intensiv dieses Foto betrachtete, überlegte ich, was geht in diesen zwei Menschen vor? Und dann fiel mir eine Geschichte ein, die sich so abgespielt haben könnte.   

Sie kannten seit Jahrzehnten das Leben in dieser pulsierenden Stadt. Erlebten wie die Mauer gebaut und wieder eingerissen wurde. Schwelgten in Erinnerungen an die Zeit, als sie mit ihrer Friedensfahne furchtlos mit tausenden Menschen durch die Straßen zogen. Sie nannten es damals Demokratie leben. Aufgewachsen noch in den dunkelsten Zeiten des Landes, waren sie sensibilisiert und spürten, wie sich Angst und Wut, sogar Hass wieder breit machten.   

An diesem Pfingstwochenende wollten sie ein Zeichen setzen. Sie holten die sorgsam eingepackten Fahnen auf denen Peace stand aus dem Schrank in der Garderobe, wickelten sie aus und freuten sich an den Regenbogenfarben, die nach all der langen Zeit nicht verblasst waren. Es war viel zu kühl für den angeblichen Wonnemonat Mai. Selbst das Wetter passte sich der aufgeladenen, kalten und bedrückten Stimmung im Land an.

Nicht nur wetterbedingt fröstelten sie. Wie früher benutzte sie ihre Fahne als Umhang und trug so dieses wichtige Wort FRIEDEN sichtbar an ihrem Körper. Er trug die Fahne stolz und ließ sie wehen. Die Menschen nickten ihnen zu und lächelten.

Wie so oft nahmen sie zwei Stationen mit der U-Bahn und spazierten entlang der grün werdenden Bäume durch Berlin. Heute mit dem Wunsch, an dieses Wort FRIEDEN zu erinnern!

Als sie von mehreren Polizisten umringt wurden, war es wieder da, dieses tief vergrabene, unangenehme Gefühl ihrer Jugend. Er nahm ihre Hand, hielt sie fest, er wusste, was in ihr vorging. Keiner von ihnen verstand die Ausweiskontrolle, die Fragen, wo sie hingehen, wo sie herkommen. Sie waren in ihrer Stadt, in der sie beide vor weit über acht Jahrzehnten geboren wurden und groß geworden sind. In der sie lernten, in Bunkern zu verschwinden. Leise zu sein. Willkür und Macht erlebten.

Und nun wurden sie von der Generation ihrer Enkel kontrolliert, ausgefragt, woher sie kommen und wohin sie gehen!? Völlig irritiert überlegten sie, weshalb sie einer Kontrolle unterzogen wurden. Sie hatten nichts anderes getan, als über ihre Fahnen an den Frieden zu erinnern und immer für ihn einzustehen.

An diesem Tag im Mai fühlten sie die Polizei nicht als Freund und Helfer. Beide wussten, diese Männer in Uniform hatten ihren Befehl. Den führten sie aus. Daran hat sich nichts geändert. Sie machten kehrt, wollten heim und nahmen zurück wieder die beiden Stationen mit der U-Bahn.

In der Wohnung rollte er die Fahne zusammen, stellte sie wieder in den Schrank. Sie schüttelte den Kopf. Nein, sie wollte nicht mehr, dass ihre Friedensfahne im Schrank verschwindet. Sie war der Ansicht, es sei dringend notwendig, dass dieses PEACE-Zeichen wie früher zu sehen ist. Öffnete das Fenster und befestigte ihre Friedensfahne, damit sie für alle sichtbar an der Hauswand weht. In dem Moment fiel ihm ein Spruch von Kurt Tucholsky ein, den er verehrte und der wie er in Berlin geboren wurde. „Eine Regierung ist nicht der Ausdruck dessen, was ein Volk will, sondern der Ausdruck dessen, was es erträgt.“ 

Laut nachgedacht

Pfingsten ist vorbei, wenn ich die Nachrichten und die Widersprüche in politischen Aussagen höre, dann hat es mit dem heiligen Geist auch 2021 nicht so hingehauen! Wahlgeplänkel und strategische Vorgehensweise, bis hin zu Versprechungen, überall. Nur wem bitte soll ich noch glauben? Allein die Bilanz der großen Koalition seit der letzten Bundestagswahl 2017 zeigt: Leere Zusagen, verpackt in die bekannte Ankündigungspolitik! Die meisten Wörter waren und sind; wir müssten, sollten, planen, überlegen, diskutieren……! Nur sehe ich bis heute, die Herrschaften sind immer noch in diesem Modus. Und ich akzeptiere auch keine Rechtfertigungen, von wegen Corona! Genau hier steigerte sich nicht nur die Ankündigungspolitik ins Endlose. Jetzt konnte sogar der staatliche Selbstbedienungsladen geschröpft werden, Nüsslein und Sauter sind garantiert nur die Spitze eines Eisberges. Unter Staat schröpfen (nämlich uns Steuerzahler) verstehe ich auch die nun angelaufene massenhafte Beförderung im Regierungsapparat, die leise vor der Bundestagswahl stattfindet. Einige hochrangige Beamte dürfen sich freuen. Für sie endet die Legislaturperiode mit einem „goldenen Handschlag“! Hier gibt es diese Kommunikation vonwegen – man sollte usw. nicht – hier wird es gemacht! Inzwischen soll es ja die neuen Pinocchio Masken geben. So ausgestattet kämen wir der Sache schon näher.

RKI Mathematik 6 oder arglistige Täuschung?

Es stellt sich bei den Angaben der Inzidenzen eine grundsätzliche Frage, die uns alle betrifft! Nehmen wir die Region Kaiserslautern. Dort leben rund 50.000 US-Soldaten mit ihren Familien. Statistisch werden die US-Amerikaner NICHT als Einwohner gezählt – aber deren POSITIVTESTUNG fließt in den vom RKI berechneten Inzidenzwert. Ähnlich ist die Situation bei Asylbewerbern. Dies führt automatisch zu einer Verzerrung des Inzidenzwertes mit teilweise absurden Folgen. In dem Video sehen wir einen Auszug aus einer Bundespressekonferenz. Nach den berechtigten Fragen eines informierten Journalisten, wird jeder aufmerksame Zuhörer*In sofort hellhörig! In den Beispielen werden die angesprochenen Gruppen NICHT in die Einwohnerzahl gerechnet!! Jedoch werden die positiv Getesteten mit in die Inzidenzen gezählt! Deshalb verschieben sich die Inzidenzwerte nach oben. Genau da staunen nicht nur Mathematiker, denn diese Berechnung hat in den Regionen massive Folgen für alle Bürger*Innen!  Während der Corona-Pandemie wird die 7-Tage Inzidenz betrachtet. Das heißt, wie viele Menschen haben sich pro 100.000 Einwohner in den vergangenen 7 Tagen mit Corona angesteckt. Und wenn nun – wie im Fall Kaiserslautern – die 50 000 US Soldaten und deren Familien nicht als Einwohner registriert sind – jedoch deren positive Testung gerechnet wird, verschieben sich die Inzidenzen massiv nach oben. So betrachtet wird diese Art der Regierungs – Mathematik zum politischen Lenkungsinstrument! Die Antworten vom Regierungssprecher Seibert und der Sprecherin des Gesundheitsministeriums, entsetzen mich. Er versucht geschickt einer Antwort zu entgehen, sie sagt gleich, dass sie keine Ahnung hat! Zur Erinnerung: Es handelt sich um eine Bundespressekonferenz, wenn es nicht so ernst wäre, könnte man annehmen, es geht um die Vorstellung eines Berliner Kasperletheaters!

Corona und die Bayerische Maskerade …..!

An die Adresse des Bayerischen Gesundheitsministeriums: Nach dem Corona Test Fiasko in Bayern sollte doch endlich klar sein, wenn die linke Hand nicht weiß, weshalb die rechte Hand so agiert, findet man in der Gesellschaft nicht den wichtigen, breiten Konsens zur notwendigen Achtsamkeit.

Keine Frage, es werden täglich explodierende Corona-Zahlen genannt. Demgegenüber vernehmen wir Tag für Tag wie wir uns zu verhalten haben. Also eins steht fest, im Norden der Republik ist es dasselbe Virus wie im Süden! Nur über den Umgang damit diskutieren sie kontrovers, unsere Volksvertreter. Das Virus kümmert sich nicht darum, es verbreitet sich weiter. Wer sich für Politik interessiert, hat in den letzten Monaten, eigentlich im ganzen Jahr 2020 gespürt, es fühlt sich an wie ein vorgezogener Bundestags -Wahlkampf. Und auch hier gilt, Covid 19 ist das egal.

Schauen wir einen Augenblick auf eine Entwicklung der besonderen Art. Nicht nur das Geschäftsmodell Masken blüht, sondern auch die Masken – Experten nehmen rasant zu. Jeder beäugt – manchmal tatsächlich auf Abstand – sein Gegenüber. Peinlich sind jedoch ausufernde Situationen, die thematisiert gehören.

Frau J. hat aufgrund einer Krebs – Erkrankung ein ärztliches Attest mit klar genannten Diagnosen, weshalb ein „normaler“ Mund-Nasenschutz nicht geht. Trotzdem trägt sie ein Kunststoff Visier hält konsequent Abstand, auch um ihren Willen, vorsichtig zu sein, sichtbar zu machen. Als man ihr in einem Getränkemarkt massiv den Zutritt verwehrt, sie als „Virenschleuder“ bezichtigt ist sie verunsichert. Aufgrund ihrer familiären Situation, muss sie selbst einkaufen. In einem Supermarkt wird sie mit dem gefüllten Einkaufswagen mit der Bemerkung: “Sie werden hier nicht abkassiert“ übergangen. Als sie ihr Attest vorlegt und nach dem Geschäftsführer verlangt, bekommt sie von diesem einen Lösungsvorschlag. Er übergibt einen Prospekt auf dem für eine Maske, mit dem Slogan „In Bayern als Mund-Nasen- Bedeckung anerkannt“ geworben wird. Genau dasselbe Material wie die von ihrer getragenen Maske. Jedoch vertrieben von einer Firma in Bayern! Recherchen ergaben: Es gibt eine schriftliche Bestätigung von dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege, datiert vom 20.Juli 2020, dass die Maske smile by ego eine Alternative zu der „Alltags/ Community – Maske“ darstellt! Zudem, so das Gesundheitsministerium, „sei der Fremdschutz des Gegenübers ähnlich gewährleistet wie bei anderen MNB.“ Das Tragen dieser Maske in Einrichtungen für Kinder oder auch in der Gastronomie sei dienlich.

Jetzt stellt sich die Frage: Wie ist das mit dem Wettbewerbsgesetz vereinbar, wenn Maskenhersteller mit den Aussagen des Ministeriums werben? Davon abgesehen, warum stellt die Regierung dann nicht DIESE KLARSICHTMASKE den Kindern und Lehrkräften in Schulen zur Verfügung?! Die Corona Ampel von rot auf dunkelrot setzen, ist eine Sache, bayerische Unternehmen durch Bestätigungen fördern, eine andere! Nur, wohin führt das? Zu einer weiteren Verunsicherung in der Bevölkerung, zumal bei uns im Grenzgebiet nach BW – die ersten dienlichen „Bayerischen-Masken“ tragenden Bürgerinnen – der Einkauf verwehrt wurde!

Corona – und ungestellte Fragen!

Irgendwie sind wir eine Gesellschaft des Verdrängens und Vergessens. Für viele sieht es so aus, als würde das „normale“ Leben langsam zurückkommen. Wer genau hinsieht, hinhört, weiß – stimmt nicht! Regeln bestimmen unseren Alltag. Regeln die uns vor dem Virus schützen sollen. Wir fangen an uns daran zu gewöhnen. Zeitgleich immer mehr Gesetze, Verordnungen wie diese Regeln zu kontrollieren sind. Was mich dabei umtreibt, sind Fragen an die Politik, die nicht mehr gestellt werden, die aber den Kern treffen.

Zwar wurde kurz in einigen Medien auf den Bericht vom Deutschen Bundestag 17.Wahlperiode, zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz von 2012 hingewiesen, doch dabei blieb es. Die Drucksache 17/1 2051vom Jahr 2013 (!!) mit 87 Seiten interessiert niemand, wird von den verantwortlichen Politikern, nach dem Motto, nichts ist so alt wie eine Zeitung von gestern ausgesessen.Was Corona betrifft stellen sich jedoch in dem Papier ab Seite 55 wichtige Fragen an die Politik:

Wenn bereits im Jahr 2012 detailliert „Pandemie durch Virus“ über 27 Seiten behandelt wurde, bleibt offen: Wurden diese von dem zuständigen Ministerium registriert? Gelesen? In welcher Ablage versenkt?

Denn auf Seite 60 und weitere wird u.a. ganz genau unter Punkt 2.2 beschrieben:

„Zeitpunkt: Wann passiert das Ereignis? (Jahreszeit/ggf. Tageszeit)

Das Ereignis beginnt im Februar in Asien, wird dort allerdings erst einige Wochen später in seiner Dimension/Bedeutung erkannt. Im April tritt der erste identifizierte Modi-Sars-Fall in Deutschland auf. Dieser Zeitpunkt bildet den Ausgangspunkt des vorliegenden Szenarios.

In Punkt 2.3 „Auslösende Ereignisse“ wird nun seitenlang ein Szenario beschrieben, dass sich liest wie eine Blaupause zu den Vorgängen 2020.

Welche Geschehnisse führen zu diesem Ereignis? Wodurch wird das Ereignis ausgelöst?

Der Erreger stammt aus Südostasien, wo der bei Wildtieren vorkommende Erreger über Märkte auf den Menschen übertragen wurde. (…)

Zwei der ersten Fälle, die nach Deutschland eingeschleppt werden, betreffen Personen, die sich im selben südostasiatischen Land angesteckt haben. Eine der Personen fliegt noch am selben Abend nach Deutschland, um bei einer Messe in einer norddeutschen Großstadt einen Stand zu betreuen. (..) Es gibt weitere Fälle, die nach Deutschland importiert werden, so dass man von insgesamt zehn infizierten Personen ausgeht, auf die die erste Infektionswelle zurückzuführen ist.“

Seite 61

2.4 „Dauer und Verlauf“

Wie lange dauern das Ereignis und/oder seine direkten Auswirkungen an?

Es ist solange mit Neuerkrankungen zu rechnen, bis ein Impfstoff verfügbar ist. Für das vorliegende Szenario wird ein Gesamtzeitraum von drei Jahren zugrunde gelegt mit der Annahme, dass bis dahin ein Impfstoff entwickelt, freigegeben und in ausreichender Menge verfügbar ist. Der Erreger verändert sich im Lauf der drei Jahre durch Mutation so, dass auch Personen, die eine Infektion bereits durchlebt haben, wieder anfällig für eine Infektion werden. Hierdurch kommt es insgesamt zu drei Erkrankungswellen unterschiedlicher Intensität. (..)

Das Schadensausmaß wird als Summe für den gesamten Zeitraum von drei Jahren ermittelt.

Wie verläuft das Ereignis?

Ausgehend von den zuerst auftretenden Fällen in Nord-und Süddeutschland breitet sich die Pandemie in Wellen mit ansteigenden Zahlen aus. (..)

Seite 73

Die hohe Zahl von Konsultationen und Behandlungen stellt sowohl Krankenhäuser als auch niedergelassene Ärzte vor immense Probleme. (..)

Arzneimittel, Medizinprodukte, persönliche Schutzausrüstungen und Desinfektionsmittel werden verstärkt nachgefragt. Da Krankenhäuser, Arztpraxen und Behörden auf schnelle Nachlieferung angewiesen sind, die Industrie die Nachfrage jedoch nicht mehr vollständig bedienen kann, entstehen Engpässe. (..)

Seite 76 Sektor Medien und Kultur

(..) Amtliche Bekanntmachungen, Empfehlungen und Verhaltensanweisungen werden durch die öffentlich-rechtlichen Medien übermittelt. (..)

Zusätzliche Hinweise:

Groß- und Einzelhandel: Die Versorgung des täglichen Bedarfes ist nicht in gewohnter Menge und Vielfalt möglich. (..)

Nicht nur Fragen nach der Verantwortung für die fehlenden Schutzausrüstungen drängen sich auf! Da gab es bereits am 3. Januar 2013 einen veröffentlichten „Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012.“ Weshalb wurde dieser erstellt? Warum wurde er völlig übergangen?

Durch Widersprüche tauchen immer mehr unbeantwortete, aber auch ungestellte Fragen auf. Wenn eine theoretische, doch durchaus realistische Pandemie mit Eigenschaften durch einen Erreger „Modi-SARS“ zugrunde gelegt wird und die fachliche Federführung der Analyse das Robert-Koch-Institut hatte, dann wird es gerade gespenstisch, wenn man die Jahreszahl betrachtet, in der dieses Papier erstellt wurde! Wie gesagt, es liest sich wie die Blaupause der Corona Krise.  Mit Sicherheit hätten nach sieben Jahren Schutzausrüstungen vorrätig sein MÜSSEN. Die Frage bleibt unbeantwortet: Weshalb wird ein solcher Aufwand für ein Papier zum Schutz einer Bevölkerung mit 83 Millionen Menschen betrieben, mit gigantischen Steuergeldern bezahlt, wenn das Beachten einer solchen Drucksache unterbleibt!? Wer übernimmt hier die Verantwortung? Welche Regeln werden hier zugrunde gelegt?

Am 29. Januar 2020 sagte der verantwortliche Gesundheitsminister Jens Spahn “Es war zu erwarten, dass das Virus auch Deutschland erreicht. Die Fälle zeigen aber, dass wir gut darauf vorbereitet sind. Die Gefahr für die Gesundheit der Menschen in Deutschland durch die neue Atemwegserkrankung aus China bleibt nach Einschätzung des RKI weiterhin gering

Weiter sagte Spahn: “Grundsätzlich sind wir wachsam, wir nehmen die Dinge sehr ernst, wir sind aber auch gut vorbereitet.

Ganz klar ein Nein an Jens Spahn. Denn dagegen stehen Widersprüche und sein Aktionismus. Dagegen stehen auch die übermenschlichen Leistungen der vielen Menschen in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, aber auch in Arztpraxen, die abverlangt und geleistet wurden und werden. Deren Gesundheit wird in mehrfacher Hinsicht gefährdet. Durch massive Überbelastung, durch Regeln, die ausgesprochen, aber dann nicht umgesetzt werden konnten, wie z.B. durch fehlende Schutzmasken. Weiterhin durch Quarantäne, die für medizinisches Personal, wegen Personalmangels gelockert wurden. Folgende Empfehlungen von Prof. Lothar Wieler, Präsident des Robert- Koch-Instituts (RKI), für COVID-19-Kontaktpersonen wurden umgesetzt: „Medizinisches Personal muss künftig nach engem ungeschützten Kontakt zu COVID-19-Erkrankten nicht mehr so lange in Quarantäne und darf bei dringendem Bedarf in Klinik oder Praxis arbeiten, solange keine Symptome auftreten.“

Demotivierend kommt für diesen systemrelevanten, beklatschten Personenkreis in der Pflege hinzu: Gesundheitsminister Spahn hat dem Pflegepersonal großspurig eine Sonderzahlung schmackhaft gemacht, ohne zu beachten, dass im Krankenhausbereich die Krankenkassen zustimmen müssen! Ja – und die haben diese Zahlung verweigert, dieses beweist: Spahn ist als Gesundheitsminister, den Kassen gegenüber, ein zahnloser Tiger. Entweder die Systemfehler im Gesundheitswesen interessieren ihn nicht oder er kennt sie nicht – beides ist ein Skandal!

Laut SPIEGEL hat das Gesundheitsministerium unter Leitung von Jens Spahn, seine Werbeausgaben verdreißigfacht. Allein bis zur Jahreshälfte 2020 wurden schon 31,4 Millionen Euro investiert, um Maßnahmen gegen die Corona Krise zu bewerben! In normalen Jahren gab das Ministerium zwischen 900.000 und 1,3 Millionen Euro für Anzeigen und Werbespots in Massenmedien aus! Laut SPIEGEL, beinahe die Hälfte davon wurde für Werbung in Printmedien ausgegeben.

Skandale ohne Konsequenzen für die Verursacher im politischen Bereich, untergraben weitaus mehr, als das Vertrauen in die Volksvertreter!

Erschwerend sind die Situationen, mit denen Politiker ihre eigene Gier und Besitzstandswahrung entlarven: Die gesamte Regierungselite – Kanzlerin, Minister (wie Spahn) und Ministerinnen, sowie deren Staatssekretäre und Staatssekretärinnen wurden gefragt, ob sie im Corona Jahr 2020 bereit sind, aus Solidaritätsgründen auf die automatische Erhöhung ihres monatlichen Entgelts zu verzichten. Die Antwort war NEIN!!!!!!!

Januar 2020 – Aufruf zum Einmischen

Auch im vergangenen Jahr hat sich nichts geändert. An die Fehler in den politischen Rahmenbedingungen unseres Gesundheitswesens traut sich niemand ran. Die breite Ärzteschaft passte sich weiter an. Lassen sich nach Vorgabe der KV teure Softwareprogramme installieren, mit denen der Patient komplett gläsern wird. Schweigen zu der Drohung, wer das neue Programm nicht installiert wird mit Abzug bei den Abrechnungen bestraft. In internen Kreisen werden die Probleme angesprochen. Kaum kommt ein Vorschlag, über Solidarität und breite Thematisierung die Fehler und deren Folgen anzugehen, wird das „Drei Affen Syndrom“ aktiviert! Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen wird weiter praktiziert. Jeder geht zurück in seine Praxis und betätigt weiter sein Hamsterrad.

Dasselbe spielt sich beim schweigenden Riesen gesetzlich versicherter Kassenpatient ab. Angepasst, als sei es eine Ehre sich den Machtkartellen der Krankenkassen zu unterwerfen, schweigt die Masse der Kassenpatienten – immerhin fast 90% unserer Bevölkerung – und mischt sich nicht ein.

Allein der Fakt, dass es 1970 noch 1815 Krankenkassen waren, sich 1990 die Anzahl auf 1147 reduzierte und im Jahr 2000 es noch 420 waren und Stand Januar 2019 es nur noch 109 Kassen sind, zeigt die Diskrepanz anhand der Verwaltungskosten. Denn im Gegensatz zu den Zahlen der Krankenkassen haben sich die Zahlen für die Ausgaben der Verwaltung so gut wie nicht verändert.

Und was machen wir gesetzlich Versicherte? Es interessiert uns nicht was tasächlich mit unseren Beitragsgeldern passiert.

Beispiel:Der Sprecher des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) erklärte im Februar 2018: „Der Krankenversicherungsschutz der 90 Prozent gesetzlich versicherten Bevölkerung steht auf einer soliden finanziellen Basis.”

Stimmt, denn die gesetzlichen Krankenkassen erwirtschafteten in einem Jahr ein Plus von 3,1 Milliarden Euro.Den Überschuss wollten sie nutzen, um für schlechtere Zeiten vorzusorgen, hieß es. Ich frage mich wer hat eigentlich registriert, als die Damen und Herren Geldverwalter bei den gesetzlichen Krankenkassen – flugs aus ihrem Zauberhut im Dezember 2019 plötzlich Minuszahlen veröffentlichten?

Doris Pfeiffer, Vorstandschefin des Verbands der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gab kurz bekannt: “Das Defizit für 2019 wird über eine Milliarde Euro betragen.“ Mit dieser Information wurde uns Beitragszahlern vonseiten höchst dotierten Kassen -Managern, ein besonderes Weihnachtsgeschenk 2019 überbracht: Die Ankündigung, dass höhere Beiträge kommen.

Als Grund werden steigende Ausgaben genannt!!?? Innerhalb eines Jahres wurden 3,1 Milliarden versenkt?? Die Suche nach detaillierten Angaben ging ins Leere. Es bleibt 2020 die Frage an uns alle: Wäre es nicht endlich Zeit sich intensiver im “Bürgerschulterschluss” zu engagieren, um sich dann gezielt regional und überregional einzumischen?

Ankündigungspolitik “man müsste” man sollte”

Auszug aus meinem Buch “Krank in Deutschland” erschienen 2010 – es hat sich nichts geändert.

“Der Pfleger einer Klinik formuliert den täglichen Druck auf Stadion so: „Als Mitarbeiter in einem Krankenhaus muss ich sagen, die Situation wird immer und immer schlimmer. Von der Pflegedienstleitung haben wie vor einem Jahr lässt uns vor Existenzangst verstummen. Im Nachtdienst bin ich für 35 oft schwerstkranke Patienten und Patientinnen zuständig. Ich kann die Arbeit nicht schaffen und schon gar nicht kann ich diesen Patienten gerecht werden. Alles, was der Tagdienst nicht schafft, muss der Nachtdienst erledigen. In einem Personalmeeting wurde und vonseiten der Verwaltung gesagt: „wir die Anweisung bekommen, uns unsere personelle Situation nicht anmerken zu lassen. Wenn wir eine Überlastungsanzeige wegen Überarbeitung machen wollen, werden wir von unserer Leitung abgehalten. Die Drohungen aus der Verwaltung erledigen den Rest und wir schweigen. Die Reduzierung der Stellen auf ca. ein Drittel Wem er nicht passt, der kann ja gehen, es gibt genug Arbeitslose, die auf Einstellung warten!“

Warnungen eingetroffen

Zwischen 2008 und 2010 habe ich in vier Büchern und unzähigen Vorträgen gewarnt vor den Folgen der um sich greifenden Gewinnmaximierung im Gesundheitssystem. Habe die sogenannte Selbstverwaltung angeprangert, hinter der sich alle verstecken. Habe über die Geldflüße unserer Beiträge berichtet die gezielt in die Taschen der Investoren wandern. Habe Roß und Reiter genannt! Nun zeigt diese super Doku 2019 ich war meiner Zeit voraus. Alle die mir damals sagten, ich hätte übetrieben, es wird nie soweit kommen, dass der Patient und die ihn pflegen auf der Strecke bleiben, die können hier sehen: Es ist so gekommen, meine Warnungen wurden Realität!!!! Unhaltbare Zustände und Abmachungen hinter verschlossenen Türen, sind bis heute akzeptiert. Selbst die Verschwiegenheitsverpflichtungen sind laut Jens Spahn Sache der Selbstverwaltung – die es übrigens in der Altenpflege so gar nicht gibt! Nur weiß das der Herr Gesundheitsminister scheinbar nicht! Darauf angesprochen wurde das Thema ganz schnell in die Selbstverwaltung der gesetzlichen Krankenkassen geschoben. Siehe Doku Ende!!!!! Wann beginnen wir uns eigentlich für unsere Feigheit zu schämen?? Wir alle, die das wissen und davon erfahren – aber nichts unternehmen – es seit Jahrzehnten ZULASSEN – werden spätestens in der Situation: Wenn sie wund gelegen sind, kaltes ekelhaftes Essen bekommen, abgeschoben und in einer Ecke vergessen werden, unmenschlich am Leben erhalten werden, damit weiter Geld fließt. Wenn wegen Personaleinsparungen die Notklingel zu hoch gehängt wird, um sie nicht erreichen zu können, hoffe dann werden wir uns an unsere eigene Feigheit erinnern und denken: Wären wir doch gemeinsam mit denen, die uns pflegen aufgestanden gegen diese Abzocke, gegen den Verkauf von Patient und altem Mensch, aufgestanden gegen Unmenschlichkeit!!

Renate Hartwig
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-der-pflegestillstand-102.html

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