Politik

Sonntagsgedanken: Der Irrtum

Nach 16 Jahren Amtszeit von Angela Merkel (CDU) an der Spitze Deutschlands, hat die neue Regierung nun die Amtsgeschäfte übernommen. Im Bundestag wurde Olaf Scholz (SPD) als Kanzler der Bundesrepublik und 5 Bundes-Ministerinnen und 9 Bundes-Minister vereidigt!

Im Gespräch mit jungen Erwachsenen fiel er mir wieder auf, der Irrtum den auch ich in den neunziger Jahren hatte. Für uns Bürgerinnen und Bürgern suggeriert das Wort „vereidigt“ als handle es sich um einen „Eid“ der, bei Verstoß, rechtliche Folgen hat.

Nach Artikel 71 leisten unsere Politiker/Innen bei Amtsübernahme folgenden Eid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. “

Bei den Gesprächen mit den jungen Leuten kam die Frage auf, weshalb Politiker/Innen die gegen diesen Eid verstoßen, noch nie verurteilt wurden?! Da erinnerte ich mich an die neunziger Jahre, als ich mich publizistisch und mit Vorträgen, sehr massiv mit der Aufklärung über das Thema Scientology beschäftigte und über diesen Irrtum mit dem Eid stolperte!  

Denn nach massiven Auseinandersetzungen mit SC und die damit verbundenen Angriffe der Organisation, sowie der breiten gesellschaftlichen Diskussion, der Warnungen der Politik, den dutzenden von Planstellen die deswegen geschaffen wurden, fragte ich mich: Hat die Politik da etwas verschlafen? Etwas übersehen? Weshalb reagieren sie nicht? Immerhin hatten sie doch alle einen Eid abgelegt, vonwegen uns vor Schaden zu bewahren! Ihre Pflichten gewissenhaft wahr zu nehmen. Damals war ich aktiv in der SC Aussteigerhilfe, ununterbrochen mit Betroffenen in Kontakt. Es bewegte sich aber nichts um SC zu stoppen, ich fand da wurde doch vonseiten der Politik ein Meineid geschworen!? Da ich schon immer Klärungsorientiert war, wollte ich es wissen und zeigte den damaligen Bundeskanzler Kohl wegen Meineid beim Generalbundesanwalt an, das war damals Alexander von Stahl! Meine Anzeige wurde angenommen und an die zuständige Staatsanwaltschaft in Bonn weitergeleitet, dem damaligen Regierungssitz!

Eine Antwort weshalb meine Anzeige ins Leere ging, bekam ich vom damaligen Generalstaatsanwalt in NRW. Mir wurde mitgeteilt, dass dieser Eid, der im Fall meiner Anzeige von dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl bei der Ernennung zum Kanzler geleistet wurde, kein Eid sei mit juristischem Folgen! Es handele sich lediglich um einen promissorischen Eid!!! Was nichts anderes heißt, dass es sich dabei lediglich um ein Versprechen – ohne jegliche juristischen Folgen handelt.

Erinnert mich an Kinder, die auf ein ungehaltenes Versprechen antworten: Sie mussten das Versprechen nicht halten. Zwar hätten sie mit der einen Hand geschworen, jedoch hätten sie in der anderen Hand die Finger übereinandergelegt. Dies bedeute, man müsse sich nicht daranhalten! So betrachtet, wird so manche politische Fehlentscheidung erklärbar!

Wer weiß, ob die Damen und Herren in der Politik vielleicht genau diesen Trick mit übereinander gelegten Fingern anwenden? Übrigens auch wenn nicht, Probleme wegen Verstöße gegen den abgegebenen „Eid“ haben und hatten unsere Politiker/Innen nie. Ich finde nur gut zu wissen, um welchen „Eid“ es sich handelt, dann ist die Enttäuschung beim Verstoß dagegen nicht so groß!

Der andere Duft – aller guten Dinge sind drei!

Es war März 2020 und der Frühling zeigte sich. Aus der Politik wurde ein strenger Lockdown diskutiert. Mein Mann und ich waren in Ulm. Da ich eine Freundin von Düften bin, sagte ich mehr zum Spaß „ich kauf mir jetzt ein neues Parfüm, bevor alles dicht gemacht wird“ gesagt, getan!

Nachdem dann alles dicht gemacht wurde, nannte ich es mein „Corona Parfüm!“ Voll Optimismus war ich überzeugt, wenn die Flasche leer ist, gibt es Corona nicht mehr! Nachdem bei mir einige Parfüm-Flakons stehen und ich diese nach Stimmung benutze, kalkulierte ich eine längere Zeit für diesen Duft ein.

Doch es wurde Dezember 2020 und mein Parfüm wurde immer weniger, nur Corona verschwand nicht. Vielleicht hätte ich doch die größere Flasche nehmen sollen? Ich hatte bereits, durch die durch Corona entstandenen beruflichen Blockaden und Einbußen eine Ahnung, dass es noch länger gehen würde! Jetzt wollte ich es wissen. Zum Ende des Jahres 2020 leistete ich mir tatsächlich noch eine mittlere Flasche von meinem ganz persönlichen „Corona Parfüm!“

Nach dem Motto „täglich grüßt das Murmeltier“ sprachen alle nur noch von Corona! Es wurde Frühling und Sommer 2021 und Corona mit all den Folgen blieb stur an unserer Seite. Mal mehr mal weniger. Dieses haben wir ebenso täglich vom Meister der Zahlen, dem RKI Präsidenten Wieler erfahren. Als die Politik anfing den Bundestagswahlkampf, überwiegend auf Corona aufzubauen, wurde ich unruhig. Und ich fing an zu überlegen, weshalb ich mich so getäuscht haben konnte, dass Corona in den Griff zu kriegen sei? Ich war doch so überzeugt, wenn mein Corona Parfüm leer ist, dann ist der Spuk vorbei!

Nur das Murmeltier grüßte weiter jeden Tag aus allen Kanälen, in jedem Gespräch. Nicht nur der Katalog der verschiedenen Regeln, wurde laufend verändert, verlängert, verschärft. In Verbindung mit Corona, gab es ernüchternde Schlagzeilen. Namen von Personen, die sich als Saubermann präsentierten und sich gierig nebenher durch Corona die Taschen füllten. Genauso gab es Schlagzeilen, über gravierende Fehler im Beschaffen von Masken, Schutzanzügen usw.  Dann verkündete Jens Spahn als Gesundheitsminister, eine nahende Rettung. 60 Prozent der Bevölkerung müssten geimpft sein, dann hätten wir eine Herdenimmunität und Corona im Griff!  

Als der Herbst 2021 kam brach ein Kartenhaus zusammen, dass Eines nach dem dem Anderen, aufgebaut mit Versprechen bis hin zu Aussagen, die mehr verwirrten, als informierten! Das Hauptaugenmerk der Politik lag in dem vergangenen Frühjahr und Sommer, bis zu der Bundestagswahl am 26. September 2021, auf Stimmenfang. Danach auf Farbenspielen, wer kann mit wem. Nicht zu vergessen, der intensive Zeitaufwand, der in der Politik mit Stühlen rücken verbracht wurde! Corona lief nebenher, jedoch immer gut für Aussagen zu gebrauchen, die Schlagzeilen produzierten!

Heute am 7.Dezember 2021 frage ich mich, wo ist das Jahr geblieben? Wer trägt die Verantwortung für dieses Corona-Chaos und die zutiefst gespaltene Gesellschaft!? Wir haben dieselben Zahlenspiele, sowie dutzende, oft nicht nachvollziehbare Regelungen! Dazu kommen 16 Landesfürsten/Fürstinnen, die je nach Parteizugehörigkeit, mit Daumen nach oben oder unten agieren. Jetzt haben wir eine neue Regierung und viele neue Versprechungen für Verbesserungen!  

Dieses, im März 2020 von mir als Zeitanzeiger gekaufte Parfüm, neigt sich nach einem Jahr wieder dem Ende zu. Corona ist nach wie vor präsent! Aufgrund einiger – für mich kritische – Personalien in der Berliner Regierung, leiste ich mir nun doch noch eine neue Flasche von meinem speziellen, sehr guten Parfüm. Nenne es weiter, mein Corona Parfüm, hoffe weiter, denn aller guten Dinge sind ja bekanntlich drei!!!!