Politik

Wählen ist das Privileg der Demokratie

Pressemitteilung

AUFRUF ZUR STICHWAHL AM 28. JANUAR 2024

Es war Sonntag der 14. Januar 2024. Die Landratswahl im Landkreis Neu-Ulm stand an. Mein Mann und ich waren auf dem Weg zum Wahllokal um unsere Stimmen abzugeben. Da kam der Anruf von Bekannten für eine Einladung. Wir nahmen an und dies führte – beim anschließenden Treffen – zu einer längeren Diskussion im Kreis von Personen, die wir als politisch informiert kennen. Unsere Wahlbeteiligung wurde als völlig sinnlos und Zeitverschwendung abgetan. Das konnte ich so nicht stehen lassen. Mein Argument dagegen: Wer politische Entwicklungen und Entscheidungen vom Sofa aus kritisiert und dann die Möglichkeit es zu verändern nicht wahrnimmt, der verspielt demokratische Privilegien.

Das amtliche Endergebnis dieser Landtagswahl ist schon wegen der Wahlbeteiligung erschreckend. Von 136.203 Wahlberechtigten (100%) haben nur 50.395 (37%) dieses Privileg mitzuentscheiden genutzt. 

Nun kommt es zu einer Stichwahl. Und das ist mehr als nur ein Zahlenspiel. Es steht im Landkreis die Wahl zu einem Landrat/Landrätin an.  Der/oder diejenige übernehmen ihr Amt in einer Zeit der gesellschaftlichen Umbrüche. Auch im Landkreis Neu-Ulm gibt es keinen Schutzwall, der uns von Verunsicherungen schützt. Deshalb braucht der/oder die bei Amtsübernahme außer guten Mitarbeiter/Innen, Durchhaltevermögen und Erfahrung, vor allem einen ganz klaren Auftrag der Wahlberechtigten. 

Wer die Landratswahl als sinnlos und Zeitverschwendung sieht, verkennt den Einfluss dieser Position auf unser tägliches Leben. Am kommenden Sonntag, den 28.Januar 2024 ist bei der anstehenden Stichwahl noch viel Luft nach oben, um mitzuwirken, wer die nächsten sechs Jahre dem Landkreis vorsteht!

Renate Hartwig

21.Januar 2024

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Begegnungen

Es geht nichts über die direkte Kommunikation. Freue mich immer wieder auf die Begegnungen, auf die Gespräche danach. RH

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1. April und kein Aprilscherz!

Angela Merkel erhält den höchsten deutschen Verdienstorden!

Mir fehlt die Begründung! Bekommt sie ihn etwa:

Weil sie in ihrer 16 Jahre dauernden Kanzlerschaft die anstehenden Reformen – Rentenreform, Krankenkassenreform, Bildungsreform, kalte Progression usw. ausgesessen hat?

Weil sie eine Reihe von guten Politikern, die ihr nicht passten, weggebissen hat?

Da sie überhastet den Ausstieg aus der Atomkraft, ohne Lösungen beschlossen hat?

Weil die Abhängigkeit vom russischen Erdgas unter ihrer Kanzlerschaft billigend gefördert wurde?

Oder etwa wegen ihrem Plan das Bundeskanzleramt

8x größer als das Weiße Haus, 3x größer als Élysée-Palast in Paris und 10x größer als der britische Regierungssitz – für inzwischen ca. 900 Millionen € – zu vergrößern?

Oder bekommt sie den Verdienstorden, da sie uns eine gespaltene Republik hinterlassen hat?

Wer mir jetzt kommt vonwegen unter ihrer Kanzlerschaft waren es gute Jahre, der sollte sich die Brille putzen! Genau hinhören, wenn ehemalige DDR-Bürger/Bürgerinnen über Angela Merkel die Meinung vertreten: Sie war die letzte Rache Honeckers! RH

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Volksvertreter/Innen stört kein Gesetz

Ein System gegen das Gesetz

In jeder Koalition gab es Ansätze für eine Reform des Wahlrechts. Und immer wieder wurde darüber gesprochen, jedoch nie gehandelt! Laut Gesetz ist der Bundestag auf 598 Abgeordnete angelegt! Die Damen und Herren aller Parteien haben sich über mehrere Legislaturperioden geeinigt, mit Überhangsmandaten sicherzustellen, dass jeder gewählte Stimmkreisabgeordnete in den Bundestag kommt! Um dies durchzusetzen wurden Ausgleichsmandate geschaffen. So kamen alle Parteien zu zusätzlichen Sitzen. So wurde der Bundestag auf 736 weibliche und männliche Abgeordnete aufgeblasen!

Die Kernfrage, weshalb die Bundesregierung bei der nun vorgelegten Wahlrechtsreform auf 630 und nicht auf die laut Gesetz 598 Abgeordneten abspeckt, ist offen! Doch es zeigt die Fratze dieses Systems, in dem die Gier nach Macht selbst ein bestehendes Gesetz ignoriert!

Passt zu all den Unglaublichkeiten unserer Damen und Herren Parlamentarier und dem ausgeprägten Gen der Selbstbedienung, ohne jegliches Unrechtbewusstsein!

Bestes Beispiel ist im Moment die Lobhudelei über eine kommende „enorme“ Rentenerhöhung ab Juli 2023 im Westen von 3,5 % und im Osten von 4,2 %!  Die dabei zeitgleich mit den Renten automatisierte Diätenerhöhung von 3,4 % für jeden/jede der 736 Abgeordneten wird nicht thematisiert! Und wir warten auch dieses Mal vergebens, dass sich jemand aus dieser Liga dagegenstellt, oder sagt – nein danke, mir langen die 10.323,29 € pro Monat, schon aufgrund der angespannten Situation für das Volk, verzichten wir im Juli 2023 auf die 3,4 %!

Alle 736 Volksvertreter/Innen kassieren ab Juli nun 10.674,28 €!!!

Dazu kommt eine steuerfreie Pauschale von monatlich 4 725,48 € für ein Wahlkreisbüro oder eine Wahlkreisbetreuung. Die weiteren Zuwendungen, ob freie Fahrten erster Klasse, gesicherte Pension bereits nach EINER Legislaturperiode usw.usw.usw.!

Die Frage ob „Opa Willi“ der nach über 40 Jahren Arbeit im Schnitt mit ca. 1200 € Rente auskommen muss, sich tatsächlich von Einem oder Einer dieser 736 Personen vertreten fühlt, wage ich zu bezweifeln!   

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Polititische Liga der Abzockerei

Der Bund der Steuerzahler hat rund 200.000 Mitglieder. Keine andere Organisation nimmt die Ausgaben des Staates in den Blick. Und das seit über 70 Jahren ist er die Interessenvertretung für alle Steuerzahler! Ich stelle hier die Frage: Was nutztes, wenn wir erfahren wie und wer sich an diesem, mit unseren Steuergeldern gefüllten Selbstbedienungsladen bereichert!? Welche Konsequenzen hat es für die Zunft der Abzocker? Derer die uns durch ihre Inkompetenz, bis hin zur boshaften Ausnutzung schaden? Mir ist eine Auflistung dieser Vorgänge zu wenig!

Hier denk ich an alle die unser Gemeinwesen, ohne tatsächliche Wertschätzung, überwiegend unterbezahlt ohne Privilegien und Absicherungen, mit ihrer Hände Arbeit am Laufen halten.   

Denke an die Alten, die nach 40 und mehr Jahren Arbeit nun Pfandflaschen sammeln und an der Tafel anstehen!

Nehmen wir in dieses Bild die beiden neuesten Fälle auf: Lambrecht die nach ca. 13 Monate als Verteidigungsministerin ein Übergangsgeld von 220 000 € und eine monatliche Pension über 4.600 € erhält!   

Oder die zehn abgewählten Berliner Stadträte und Bezirksbürgermeister, die bei der Wiederholungs-Wahl in Berlin im Februar 2023 abgewählt wurden! Sie erhalten bis 2026 volles Gehalt. Insgesamt belaufen sich die Kosten auf fünf Millionen Euro bis zum Ende der Wahlperiode. Im Februar 2023 wurden einige Wahlsieger der Berlin-Wahl von 2021 von den Berlinern abgewählt. Für die Abgewählten gibt es weiter monatlichen Gehalt.

Und wie geht das: Weil die zehn Politiker von SPD Linken und Grünen 2021 zu Beamten ernannt wurden, bekommen sie weiterhin Geld. Bis zum Ende der Wahlperiode im Jahr 2026 kassieren sie mindestens 9142 Euro/brutto im Monat – also etwa 330.000 Euro pro Kopf. Auf den Steuerzahler kommt somit eine zusätzliche Belastung von fünf Millionen Euro zu – obwohl die Politiker gar nicht mehr im Amt sind.

Der Satz des Berliner FDP-Bundestagsabgeordnete Lars Lindemann „Versorgung stimmt, Leistung null“ reicht mir genauso wenig, wie die Auflistungen vom Bund der Steuerzahler über diese, für mich bereits kriminelle Abzockerei!  

SPD-Wahlverliererin Franziska Giffey strebt nun eine große Koalition mit der CDU an – doch Infos sickern durch, dass Teile der Partie diesen Plan jedoch ablehnen. Einer der dazu gehört soll SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sein! Wen wundert es: Er könnte in einem möglichen rot-grün-roten Bündnis auf Giffey folgen.

Das sind doch super Aussichten, wenn man seine bisherigen beruflichen Lebensleistungen betrachtet: Kevin Kühnert hat 2009 ein Studium der Publizistik – und Kommunikationswisssenschaft an der Freien Universität Berlin begonnen – in das er sich eingeklagt – und 2010 wieder abgebrochen hat!! Danach arbeitete er bis 2014 im Callcenter von my Toys!  Keine Frage: Politik beinhaltet tatsächlich ungeahnte Möglichkeiten von Karrieren. Vor allem wer es in die Hallen der Politik schafft, ist durch unser aller Steuerabgaben abgesichert inclusive Pension!

Deshalb fordere ich seit Jahrzehnten eine Klärung und endlich Konsequenzen! Gegen diese, für mich bereits kriminellen Vorgänge im Politikzirkus, bis hin zum ausufernden Selbstbedienungsladen unserer Abgeordneten – egal ob weiblich oder männlich! Übrigens eine in Quoten versteckte Ungerechtigkeit, oder eine Fehlbesetzung eines politischen Amtes wegen Machterhalt, hat bereits kriminellen Charakter und zeigt den Verlust von Unrechtbewusstsein durch alle Ebenen!

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Sonntagsgedanken: Der Irrtum

Nach 16 Jahren Amtszeit von Angela Merkel (CDU) an der Spitze Deutschlands, hat die neue Regierung nun die Amtsgeschäfte übernommen. Im Bundestag wurde Olaf Scholz (SPD) als Kanzler der Bundesrepublik und 5 Bundes-Ministerinnen und 9 Bundes-Minister vereidigt!

Im Gespräch mit jungen Erwachsenen fiel er mir wieder auf, der Irrtum den auch ich in den neunziger Jahren hatte. Für uns Bürgerinnen und Bürgern suggeriert das Wort „vereidigt“ als handle es sich um einen „Eid“ der, bei Verstoß, rechtliche Folgen hat.

Nach Artikel 71 leisten unsere Politiker/Innen bei Amtsübernahme folgenden Eid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. “

Bei den Gesprächen mit den jungen Leuten kam die Frage auf, weshalb Politiker/Innen die gegen diesen Eid verstoßen, noch nie verurteilt wurden?! Da erinnerte ich mich an die neunziger Jahre, als ich mich publizistisch und mit Vorträgen, sehr massiv mit der Aufklärung über das Thema Scientology beschäftigte und über diesen Irrtum mit dem Eid stolperte!  

Denn nach massiven Auseinandersetzungen mit SC und die damit verbundenen Angriffe der Organisation, sowie der breiten gesellschaftlichen Diskussion, der Warnungen der Politik, den dutzenden von Planstellen die deswegen geschaffen wurden, fragte ich mich: Hat die Politik da etwas verschlafen? Etwas übersehen? Weshalb reagieren sie nicht? Immerhin hatten sie doch alle einen Eid abgelegt, vonwegen uns vor Schaden zu bewahren! Ihre Pflichten gewissenhaft wahr zu nehmen. Damals war ich aktiv in der SC Aussteigerhilfe, ununterbrochen mit Betroffenen in Kontakt. Es bewegte sich aber nichts um SC zu stoppen, ich fand da wurde doch vonseiten der Politik ein Meineid geschworen!? Da ich schon immer Klärungsorientiert war, wollte ich es wissen und zeigte den damaligen Bundeskanzler Kohl wegen Meineid beim Generalbundesanwalt an, das war damals Alexander von Stahl! Meine Anzeige wurde angenommen und an die zuständige Staatsanwaltschaft in Bonn weitergeleitet, dem damaligen Regierungssitz!

Eine Antwort weshalb meine Anzeige ins Leere ging, bekam ich vom damaligen Generalstaatsanwalt in NRW. Mir wurde mitgeteilt, dass dieser Eid, der im Fall meiner Anzeige von dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl bei der Ernennung zum Kanzler geleistet wurde, kein Eid sei mit juristischem Folgen! Es handele sich lediglich um einen promissorischen Eid!!! Was nichts anderes heißt, dass es sich dabei lediglich um ein Versprechen – ohne jegliche juristischen Folgen handelt.

Erinnert mich an Kinder, die auf ein ungehaltenes Versprechen antworten: Sie mussten das Versprechen nicht halten. Zwar hätten sie mit der einen Hand geschworen, jedoch hätten sie in der anderen Hand die Finger übereinandergelegt. Dies bedeute, man müsse sich nicht daranhalten! So betrachtet, wird so manche politische Fehlentscheidung erklärbar!

Wer weiß, ob die Damen und Herren in der Politik vielleicht genau diesen Trick mit übereinander gelegten Fingern anwenden? Übrigens auch wenn nicht, Probleme wegen Verstöße gegen den abgegebenen „Eid“ haben und hatten unsere Politiker/Innen nie. Ich finde nur gut zu wissen, um welchen „Eid“ es sich handelt, dann ist die Enttäuschung beim Verstoß dagegen nicht so groß!

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Der andere Duft – aller guten Dinge sind drei!

Es war März 2020 und der Frühling zeigte sich. Aus der Politik wurde ein strenger Lockdown diskutiert. Mein Mann und ich waren in Ulm. Da ich eine Freundin von Düften bin, sagte ich mehr zum Spaß „ich kauf mir jetzt ein neues Parfüm, bevor alles dicht gemacht wird“ gesagt, getan!

Nachdem dann alles dicht gemacht wurde, nannte ich es mein „Corona Parfüm!“ Voll Optimismus war ich überzeugt, wenn die Flasche leer ist, gibt es Corona nicht mehr! Nachdem bei mir einige Parfüm-Flakons stehen und ich diese nach Stimmung benutze, kalkulierte ich eine längere Zeit für diesen Duft ein.

Doch es wurde Dezember 2020 und mein Parfüm wurde immer weniger, nur Corona verschwand nicht. Vielleicht hätte ich doch die größere Flasche nehmen sollen? Ich hatte bereits, durch die durch Corona entstandenen beruflichen Blockaden und Einbußen eine Ahnung, dass es noch länger gehen würde! Jetzt wollte ich es wissen. Zum Ende des Jahres 2020 leistete ich mir tatsächlich noch eine mittlere Flasche von meinem ganz persönlichen „Corona Parfüm!“

Nach dem Motto „täglich grüßt das Murmeltier“ sprachen alle nur noch von Corona! Es wurde Frühling und Sommer 2021 und Corona mit all den Folgen blieb stur an unserer Seite. Mal mehr mal weniger. Dieses haben wir ebenso täglich vom Meister der Zahlen, dem RKI Präsidenten Wieler erfahren. Als die Politik anfing den Bundestagswahlkampf, überwiegend auf Corona aufzubauen, wurde ich unruhig. Und ich fing an zu überlegen, weshalb ich mich so getäuscht haben konnte, dass Corona in den Griff zu kriegen sei? Ich war doch so überzeugt, wenn mein Corona Parfüm leer ist, dann ist der Spuk vorbei!

Nur das Murmeltier grüßte weiter jeden Tag aus allen Kanälen, in jedem Gespräch. Nicht nur der Katalog der verschiedenen Regeln, wurde laufend verändert, verlängert, verschärft. In Verbindung mit Corona, gab es ernüchternde Schlagzeilen. Namen von Personen, die sich als Saubermann präsentierten und sich gierig nebenher durch Corona die Taschen füllten. Genauso gab es Schlagzeilen, über gravierende Fehler im Beschaffen von Masken, Schutzanzügen usw.  Dann verkündete Jens Spahn als Gesundheitsminister, eine nahende Rettung. 60 Prozent der Bevölkerung müssten geimpft sein, dann hätten wir eine Herdenimmunität und Corona im Griff!  

Als der Herbst 2021 kam brach ein Kartenhaus zusammen, dass Eines nach dem dem Anderen, aufgebaut mit Versprechen bis hin zu Aussagen, die mehr verwirrten, als informierten! Das Hauptaugenmerk der Politik lag in dem vergangenen Frühjahr und Sommer, bis zu der Bundestagswahl am 26. September 2021, auf Stimmenfang. Danach auf Farbenspielen, wer kann mit wem. Nicht zu vergessen, der intensive Zeitaufwand, der in der Politik mit Stühlen rücken verbracht wurde! Corona lief nebenher, jedoch immer gut für Aussagen zu gebrauchen, die Schlagzeilen produzierten!

Heute am 7.Dezember 2021 frage ich mich, wo ist das Jahr geblieben? Wer trägt die Verantwortung für dieses Corona-Chaos und die zutiefst gespaltene Gesellschaft!? Wir haben dieselben Zahlenspiele, sowie dutzende, oft nicht nachvollziehbare Regelungen! Dazu kommen 16 Landesfürsten/Fürstinnen, die je nach Parteizugehörigkeit, mit Daumen nach oben oder unten agieren. Jetzt haben wir eine neue Regierung und viele neue Versprechungen für Verbesserungen!  

Dieses, im März 2020 von mir als Zeitanzeiger gekaufte Parfüm, neigt sich nach einem Jahr wieder dem Ende zu. Corona ist nach wie vor präsent! Aufgrund einiger – für mich kritische – Personalien in der Berliner Regierung, leiste ich mir nun doch noch eine neue Flasche von meinem speziellen, sehr guten Parfüm. Nenne es weiter, mein Corona Parfüm, hoffe weiter, denn aller guten Dinge sind ja bekanntlich drei!!!!    

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