Machtansprüche

Nachdenken unerwünscht!

Augen zu und durch, so scheint sie zu sein, die durchgängige Methode sich mit den erlassenen Corona – Regeln auseinanderzusetzen. Jedes, sachbezogene Hinterfragen birgt die Gefahr, umgehend in gedankliche Schubladen einsortiert zu werden. Die sind versehen mit politischen Kampfbegriffen, wie „Verschwörungstheoretiker“, oder „Wissenschaftsleugner“ bis hin zu dem Totschlagargument „Nazi“! Doch für mich gilt nach wie vor: Ohne breite Diskussion gibt es keinen Erkenntnisgewinn.    

Die Gier nach Macht, der Egoismus, die Feigheit und Dummheit liegen wie eine Wolke über uns. Selbstkritisch muss ich feststellen, ich war bis vor einem Jahr davon überzeugt, es gibt die uneingeschränkte freie Meinungsäußerung. Daran habe ich geglaubt, dafür gestritten, oft auch gekämpft – und letztlich musste ich erkennen: Etwas ist in den Letzten 18 Monaten geschehen, dass Meinungsäußerung gesellschaftspolitisch nicht nur zur Farce, sondern gefährlich gemacht hat. Längst haben wir uns als Gesellschaft diesem perfiden, verlogenen Spiel um Macht angepasst und untergeordnet. Wir spielen es mit und lassen zu, dass es uns bereits verändert! Das mittlerweile unsere Gesellschaft gespalten ist, nehmen wir hin. Dieser Artikel ist der Versuch, es zu ändern.

Wir benehmen uns wie von dem „Drei Affen Syndrom befallen.“ Nichts hören, nichts sehen und schon gar nicht etwas sagen. Es könnte ja gegen die Regel sein. Denn immerhin hat die Politik subtil Macht nach unten abgegeben. Und zwar die Bestimmungsgewalt. Da ist z.B. die Verkäuferin an der Wursttheke, angehalten selbst den schwierigsten Kunden gegenüber freundlich zu sein. Und nun hat sie die Macht Bestimmerin zu sein. Bei der Kundin, die mit korrekt sitzender Maske auf der, am Boden festgeklebten gelben Abstands -Banderole steht, wird es umgesetzt.  Anstatt dem üblichen „was darf es sein“ kommt im harschen Befehlston: „Zurück, halten sie Abstand sonst bediene ich sie nicht!“ Die Kundin sieht fragend die junge Frau an – die mindestens 1 ½ m weg von ihr – ebenso mit Maske, hinter der Theke steht. Nach Rückfrage erfährt die Kundin, man „müsse“ einen Schritt hinter der Banderole stehen. Auf „wo steht das“ kam die Antwort: „Es ist so, weil ich es sage!“ Diese Kundin reagierte und verlies ohne Einkauf den Laden. Solche Beispiele können seitenlang aufgezählt werden. Jeder hat es schon erlebt. Dieses kontrollieren, dieses verpetzen, bis hin zum stigmatisieren. Denn der Anspruch – durch Corona Regeln – nun Macht und Kontrolle ausüben zu können – wird nicht nur von dieser Wurstverkäuferin umgesetzt!

Es zeigt eine immer hässlicher werdende Welt, die wir zulassen und akzeptieren – oft aus Bequemlichkeit, manchmal aus Angst, ohne den Schaden für uns alle zu erkennen! Öffnen wir endlich mutig die Augen. Durch unser durchgängiges Angepasst sein, unsere mangelnde Positionierung, unsere verloren gegangene Streitkultur in der Sache, wirken wir mit, an der gesellschaftlichen Trennung, wohin diese führt zeigte die Geschichte. Wehret den Anfängen, ist mehr als nur ein Satz!

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Über den Kopf von uns Beitragszahlern…

…wird vonseiten der Krankenkassen bestimmt, als seien wir Almosenempfänger. Die in meinem Buch „Krank in Deutschland“ beschriebenen Systemopfer wurden im Krankheitsfall schleichend zu Bittstellern. Wir Kassenpatienten werden längst zerrieben zwischen der Gier und den Machtansprüchen der Kassen und Kassenärztlichen Vereinigungen. Unsere Milliarden an Beitragsgeldern wecken viele Besitzansprüche. Nur die haben alle nichts mit dem zu tun, was unter „Gesundheitsversorgung“ zu verstehen ist. Um Einfluss über den Geldfluss zu erhalten, sind starke Lobbygruppen an den Entscheidungsträgern der Ministerien angedockt!

Vor Jahren äußerte sich der heutige Bundesinnenminister Thomas De Maiziére (CDU), damals Chef des Bundeskanzleramtes, zu dem Einfluss von Lobbyisten auf den Gesetzgebungsprozess: „Bevor ein Vermerk den Minister erreicht, ist er schon bei der Energiewirtschaft und bei der Pharmaindustrie oder wo auch immer. Ich habe mir das aus der fernen Provinz wirklich nicht so vorstellen können!“

Die Vorgehensweisen der gesetzlichen Krankenkassen, in enger Verbindung zum Gesundheitsministerium, sollte uns Beitragszahler zu Denken geben. So wurde im November 2006 bekannt, wie die DAK einen ihrer Mitarbeiter als Referent ins Bundesgesundheitsministerium entsandte, um dort zu arbeiten. Die „Leipziger Volkszeitung“ berichtete, dass der Mann vertrauliche Informationen an seine Kasse weitergereicht hat.

Alles ganz normal?

Der damalige Ministeriumssprecher Klaus Vater (Große Koalition SPD/CDU/CSU) äußerte sich gegenüber der Zeitung: „Es ist notwendig geworden, dass sich das Bundesgesundheitsministerium von heute auf morgen von einem Mitarbeiter getrennt hat. Dieser hat vertrauliche Papiere im Zusammenhang mit der gesetzlichen Ausarbeitung der Gesundheitsreform an seine Krankenkasse weiter gereicht!“ Die DAK äußerte sich in der „Leipziger Volkszeitung“ folgendermaßen: „Die Abordnung von Experten aus den Kassen ins Ministerium gibt es nur, weil diese die Informationen aus dem Ministerium erhalten!!“ DAK-Sprecher Boda Nowitz vertrat die Ansicht vom DAK- und AOK-Bundesverband, indem er keinen Hehl daraus machte, dass beide Kassen an das Ministerium zahlreiche Experten ausgeliehen hätten. Laut DAK-Sprecher im November 2006 gehöre die Rückkoppelung von Informationen an die entsendenden Krankenkassen für die zeitweiligen Ministeriumsmitarbeiter, die von außen kommen, zum normalen Geschäft. Laut DAK-Sprecher sei es auch „von uns und auch politisch so gewollt!“ Außerdem sei die Weitergabe von Unterlagen aus dem Ministerium an die entsendenden Krankenkassen „wirklich nichts Schlimmes“. Es kommt darauf an, aus welchem Blickwinkel es betrachtet wird. Wenn die Rückkoppelung dazu führt, dass Kassen – wie z. B. ab 1.1.2011 – selbst die Höhe der Zusatzzahlungen entscheiden können, wir als Beitragszahler aber die tatsächlichen Ausgaben der Kassen nicht nachprüfen können, dann, ja dann ist dieses Gemauschel zwischen dem von mir genannten „Dreigestirn“ Politik Kassen und KV – nicht nur schlimm, sondern eine Ungeheuerlichkeit.

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