Meine Stimme zu Gesellschaft, Gesundheit und Politik!
Meine Stimme zu Gesellschaft, Gesundheit und Politik!
Politik
Hier finden Sie meine Beiträge rund um das Thema Politik. Denn sie ist Verhandlung und Kompromiss, Geschick und Kunst, Problem und Lösung zugleich. Und mit ihr gibt es immer viel zu berichten!
In jeder Koalition gab es Ansätze für eine Reform des Wahlrechts. Und immer wieder wurde darüber gesprochen, jedoch nie gehandelt! Laut Gesetz ist der Bundestag auf 598 Abgeordnete angelegt! Die Damen und Herren aller Parteien haben sich über mehrere Legislaturperioden geeinigt, mit Überhangsmandaten sicherzustellen, dass jeder gewählte Stimmkreisabgeordnete in den Bundestag kommt! Um dies durchzusetzen wurden Ausgleichsmandate geschaffen. So kamen alle Parteien zu zusätzlichen Sitzen. So wurde der Bundestag auf 736 weibliche und männliche Abgeordnete aufgeblasen!
Die Kernfrage, weshalb die Bundesregierung bei der nun vorgelegten Wahlrechtsreform auf 630 und nicht auf die laut Gesetz 598 Abgeordneten abspeckt, ist offen! Doch es zeigt die Fratze dieses Systems, in dem die Gier nach Macht selbst ein bestehendes Gesetz ignoriert!
Passt zu all den Unglaublichkeiten unserer Damen und Herren Parlamentarier und dem ausgeprägten Gen der Selbstbedienung, ohne jegliches Unrechtbewusstsein!
Bestes Beispiel ist im Moment die Lobhudelei über eine kommende „enorme“ Rentenerhöhung ab Juli 2023 im Westen von 3,5 % und im Osten von 4,2 %! Die dabei zeitgleich mit den Renten automatisierte Diätenerhöhung von 3,4 % für jeden/jede der 736 Abgeordneten wird nicht thematisiert! Und wir warten auch dieses Mal vergebens, dass sich jemand aus dieser Liga dagegenstellt, oder sagt – nein danke, mir langen die 10.323,29 € pro Monat, schon aufgrund der angespannten Situation für das Volk, verzichten wir im Juli 2023 auf die 3,4 %!
Alle 736 Volksvertreter/Innen kassieren ab Juli nun 10.674,28 €!!!
Dazu kommt eine steuerfreie Pauschale von monatlich 4 725,48 € für ein Wahlkreisbüro oder eine Wahlkreisbetreuung. Die weiteren Zuwendungen, ob freie Fahrten erster Klasse, gesicherte Pension bereits nach EINER Legislaturperiode usw.usw.usw.!
Die Frage ob „Opa Willi“ der nach über 40 Jahren Arbeit im Schnitt mit ca. 1200 € Rente auskommen muss, sich tatsächlich von Einem oder Einer dieser 736 Personen vertreten fühlt, wage ich zu bezweifeln!
Der Bund der Steuerzahler hat rund 200.000 Mitglieder. Keine andere Organisation nimmt die Ausgaben des Staates in den Blick. Und das seit über 70 Jahren ist er die Interessenvertretung für alle Steuerzahler! Ich stelle hier die Frage: Was nutztes, wenn wir erfahren wie und wer sich an diesem, mit unseren Steuergeldern gefüllten Selbstbedienungsladen bereichert!? Welche Konsequenzen hat es für die Zunft der Abzocker? Derer die uns durch ihre Inkompetenz, bis hin zur boshaften Ausnutzung schaden? Mir ist eine Auflistung dieser Vorgänge zu wenig!
Hier denk ich an alle die unser Gemeinwesen, ohne tatsächliche Wertschätzung, überwiegend unterbezahlt ohne Privilegien und Absicherungen, mit ihrer Hände Arbeit am Laufen halten.
Denke an die Alten, die nach 40 und mehr Jahren Arbeit nun Pfandflaschen sammeln und an der Tafel anstehen!
Nehmen wir in dieses Bild die beiden neuesten Fälle auf: Lambrecht die nach ca. 13 Monate als Verteidigungsministerin ein Übergangsgeld von 220 000 € und eine monatliche Pension über 4.600 € erhält!
Oder die zehn abgewählten Berliner Stadträte und Bezirksbürgermeister, die bei der Wiederholungs-Wahl in Berlin im Februar 2023 abgewählt wurden! Sie erhalten bis 2026volles Gehalt. Insgesamt belaufen sich die Kosten auf fünf Millionen Euro bis zum Ende der Wahlperiode. Im Februar 2023 wurden einige Wahlsieger der Berlin-Wahl von 2021 von den Berlinern abgewählt. Für die Abgewählten gibt es weiter monatlichen Gehalt.
Und wie geht das: Weil die zehn Politiker von SPD Linken und Grünen 2021 zu Beamten ernannt wurden, bekommen sie weiterhin Geld. Bis zum Ende der Wahlperiode im Jahr 2026 kassieren sie mindestens 9142 Euro/brutto im Monat – also etwa 330.000 Euro pro Kopf. Auf den Steuerzahler kommt somit eine zusätzliche Belastung von fünf Millionen Euro zu – obwohl die Politiker gar nicht mehr im Amt sind.
Der Satz des Berliner FDP-Bundestagsabgeordnete Lars Lindemann „Versorgung stimmt, Leistung null“ reicht mir genauso wenig, wie die Auflistungen vom Bund der Steuerzahler über diese, für mich bereits kriminelle Abzockerei!
SPD-Wahlverliererin Franziska Giffey strebt nun eine große Koalition mit der CDU an – doch Infos sickern durch, dass Teile der Partie diesen Plan jedoch ablehnen. Einer der dazu gehört soll SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sein! Wen wundert es: Er könnte in einem möglichen rot-grün-roten Bündnis auf Giffey folgen.
Das sind doch super Aussichten, wenn man seine bisherigen beruflichen Lebensleistungen betrachtet: Kevin Kühnert hat 2009 ein Studium der Publizistik – und Kommunikationswisssenschaft an der Freien Universität Berlin begonnen – in das er sich eingeklagt – und 2010 wieder abgebrochen hat!! Danach arbeitete er bis 2014 im Callcenter von my Toys! Keine Frage: Politik beinhaltet tatsächlich ungeahnte Möglichkeiten von Karrieren. Vor allem wer es in die Hallen der Politik schafft, ist durch unser aller Steuerabgaben abgesichert inclusive Pension!
Deshalb fordere ich seit Jahrzehnten eine Klärung und endlich Konsequenzen! Gegen diese, für mich bereits kriminellen Vorgänge im Politikzirkus, bis hin zum ausufernden Selbstbedienungsladen unserer Abgeordneten – egal ob weiblich oder männlich! Übrigens eine in Quoten versteckte Ungerechtigkeit, oder eine Fehlbesetzung eines politischen Amtes wegen Machterhalt, hat bereits kriminellen Charakter und zeigt den Verlust von Unrechtbewusstsein durch alle Ebenen!
Eine Zierde in unserem Garten ist Hahn Jakob. Im Sommer steht er zwischen Blütenstauden und im Winter darf er sich allein präsentieren. Als ich ihn heute von meinem Arbeitszimmer aus betrachtete, dachte ich: Vielleicht kann „Jakob“ eine Metapher für einen Weckruf sein? Damit wir endlich aufwachen und uns nicht benehmen, als wären wir Testpersonen für Schlafmittel!? Ich beziehe diesen Gedanken auf politische Widersprüche in Aussagen und Gesetzen, auf Veränderungen mit gravierenden gesellschaftlichen Folgen.
Hier Beispiele über Gerechtigkeit zum Nachdenken:
Da ist aktuell Christine Lamprecht, die nach knapp 13 Monaten ihr Ministeramt aufgibt und selbst kündigt! Ihr steht ab dem ersten Tag ihres Ausscheidens, laut Bund der Steuerzahler, ein sogenanntes Übergangsgeld von insgesamt rund 227.000 Euro zu. Dazu kommt die abgesicherte Pension – in die sie keinen Cent einzahlen musste!!
Wie sehr in politischen Ämtern die eigene Sicherheit im Focus von Entscheidungen steht, beweist aktuell Innenministerin Nancy Faeser. Sie geht so weit, dass sie für das angestrebte Amt der hessischen Ministerpräsidentin keinerlei Risiken eingeht. Nur über die ausgestellte Rückfahrkarte nach Berlin in das Innenministerium, geht sie in den Hessen Wahlkampf. Die in politischen Zirkeln forcierte eigene Absicherungsmentalität, wird hier sichtbar.
Dazu kommt: Keiner unserer Volksvertreter und Volksvertreterinnen muss sich bei nachgewiesenen Fehlentscheidungen und dadurch entstandenen finanziellen Schäden verantworten. Das war schon immer so und wird nicht einmal im Ansatz versucht zu thematisieren! Mein Versuch in einer politischen Diskussionsrunde ein fehlendes Staatshaftungsgesetz zu thematisieren – über dieses der Verursacher, die Verursacherin von Fehlentscheidungen – haftbar gemacht werden kann, scheiterte an der überwiegenden Anzahl von Beamten.
Neben dem Fallbeispiel Lambrecht, steht jeder Arbeitnehmer, jede Arbeitnehmerin die bei eigener Kündigung des Arbeitsplatzes von der Agentur für Arbeit, für zustehendes Arbeitslosengeld mit einer Sperrzeit bestraft wird. Und wenn Er/Sie Pech hat und keine adäquate dauerhafte Beschäftigung findet, im Alter Flaschen sammelt und zum Überleben bei der Tafel ansteht!
Beide Entscheidungen – Lambrechts großzügiges Übergangsgeld, genau wie die monatelange Bestrafung bei eigener Kündigung – kommen aus der selben Feder unserer Volksvertretung. Hier wird die Aussage nachvollziehbar: Unsere Regierung und die damit verbundene Gesetzgebung agiert mit unseren Steuergeldern, nach dem Prinzip eines Selbstbedienungsladens! Dazu gibt es zig Beispiele, von denen wir immer wieder hören und lesen.
Dazu ein Blick auf gravierende Unterschiede – die wir gar nicht mehr registrieren:
Bund, Land oder Kommune sind nach Art. 33 Abs. 5GG verpflichtet, die Beamt:innen und ihre Angehörigen in amtsangemessener Höhe und auf Lebenszeit zu alimentieren. Laut dem Bundesbesoldungsgesetz (§ 3 BBesG) haben Beamte und Beamtinnen Anspruch auf monatliche Besoldung, die jeweils im Voraus am Monatsersten ausbezahlt wird. Dies gilt auch für die Pensionsauszahlungen.
Grundsätzlich unterscheidet man beim Arbeitnehmer/ oder Arbeitnehmerin Lohn und Gehalt wie folgt: In der Regel wird das monatliche Entgelt als Gehalt am Ende des Monats gezahlt. Auch die Rente wird am Ende des Monats ausgezahlt. Daher kommt der Spruch: Für den leeren Geldbeutel, ist noch zu viel Monat übrig.
Zum Unterschied: Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen zahlen über Sozialabgaben in die Rentenkassen ein. Beim aktuellen Rentenniveau von rund 48 Prozent bedeutet das: Nach 45 Beitragsjahren erhalten Rentner ca. 48 Prozent des Durchschnittsverdienstes, der dann aktuell herrscht.
Beamte und Beamtinnen haben nach ihrer Dienstzeit, ohne auch nur einen Cent einbezahlt zu haben, einen Pensionsanspruch.
Das Regelpensionsalter für die Alterspension beträgt bei Männern 65 Jahre und noch bis zum Jahr 2024 bei Frauen 60 Jahre. Netto können Pensionäre laut Einkommensverbrauchsstichprobe des Statistischen Bundesamtes durchschnittlich monatlich über rund 3.404 Euro verfügen.
Unabhängig davon, dass sämtliche Pensionsgelder von unseren Steuergeldern finanziert werden, stellt sich die Frage wie lange wir uns diesen aufgeblähten Beamtenstaat noch leisten können!?
Hier beginnt die Frage nach Gerechtigkeit, die wir dringend stellen müssen. Vor allem muss diskutiert werden, was wir unseren kommenden Generationen aufbürden!?
Solange die über Rentenhöhe und Lebensarbeitszeit entscheiden, die es nicht betrifft, weil anders und besser abgesichert, wird es weder thematisiert und schon gar nicht geändert!
Also bitte – hier ist er, der Hahn „Jakob“ und ich hoffe Ihr alle hört seinen Weckruf zum Nachdenken und Einmischen.
Aufgrund von Situationen in der Weltpolitik, der um sich greifenden Brutalität, bis hin zum gestörten, gesellschaftlichen Miteinander, sowie oft nicht nachvollziehbaren politischen Forderungen und Entscheidungen, bin ich heute sehr nachdenklich.
27. Januar 2023 – ein Freitag wie viele? Es war mein hoch politischer, im Widerstand engagierter Vater, der mir bereits als Zwölfjährige, dieses Datum für alle Zeiten bewusst gemacht hat. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit.
Mein Vater sagte mir, seit diesem Datum hätten es alle gewusst, was unter der Herrschaft der Nazis mit Juden, Behinderten, Homosexuellen, Sinti und Roma , sowie Andersdenkenden geschehen ist. Brutal wurden Millionen im Namen des Volkes ermordet, weil sie anders waren. Und dieser Wahnsinn begann, weil niemand die subtile Hetze eines Postkartenmalers aus Braunau stoppte und ihm die Macht gab.
Wer heute wach durch den Tag geht, genau hinhört, erlebt im Jahr 2023, immer lauter, diese Aussagen getränkt mit Hass. Immer mehr trieften notwendige Auseinandersetzungen ab und enden in Ausgrenzung und Ablehnung. Und es gibt sie, die gefährliche Dummheit, die wir zulassen.
Wer mich kennt weiß, ich stelle mich jeder Auseinandersetzung in der Sache. Genauso stelle ich mich aber auch jedem in den Weg, der die sachliche Ebene verlässt, sich als Brandstifter betätigt und subtile Hetze betreibt! Gerade an dem aufkommenden gesellschaftlichen Auseinanderbrechen sind die etablierten Parteien mit schuldig. Sie spalten durch Machtstreben, Verdrängen von Problemen, Missachtung von Freiheit, eigener, egoistischer Besitzstandwahrung, bis hin zu Lug und Betrug. Ich bleib dabei und plädiere immer wieder für das Einmischen als Bürgerpflicht. Und genau dieses Einmischen fängt bei jedem an der eigenen Haustüre, im eigenen sozialen Umfeld an. Es sind Worte und Gedanken die das Bewusstsein und die Realität formen!
Nikolaus erzählt nach der Rückkehr seiner jährlichen Tour, seiner staunenden Engelschar, folgendes Erlebnis: Denkt Euch ich habe das Christkind gesehen, es war beim Finanzamt zu betteln und fleh`n. Denn das Finanzamt ist gerecht und teuer, verlangt vom Christkind die Einkommenssteuer.
Das Amt will noch wissen, ob es angehen kann, dass das Christkind so viel verschenken kann. Das Finanzamt hat nicht kapiert, von was das Christkind dies finanziert.
Das Christkind rief: „Die Zwerge stellen die Geschenke her“, da wollte das Finanzamt wissen, wo denn die Lohnsteuer wär. Für den Wareneinkauf müsste es Quittungen geben und die Erlöse wären anzugeben.
„Ich verschenke das Spielzeug an Kinder“ wollte das Christkind sich wehren, dann wäre die Frage der Finanzierung zu klären. Sollte das Christkind vielleicht Kapitalvermögen haben, wäre dies jetzt besser gleich zu sagen.
„Meine Zwerge besorgen die Teile, und basteln die Geschenke in Eile“ Das Finanzamt fragte wie verwandelt, ob es sich um innergemeinschaftliches Gewerbe handelt.
Oder kämen die Gelder, das wäre ein besonderer Reiz, von einem illegalen Spendenkonto aus der Schweiz? „Ich bin doch das Christkind, ich brauche kein Geld. Ich beschenke doch die Kinder in der ganzen Welt.“
„Aus allen Ländern kommen die Sachen“ mit denen wir die Kinder glücklich machen.“ Dieses wäre ja wohl nicht geheuer, denn da fehle ja die Einfuhrumsatzsteuer.
Das Finanzamt von diesen Sachen keine Ahnung, meinte dies wäre ein Fall für die Steuerfahndung. Mit diesen Sachen, welch ein Graus, fällt Weihnachten dieses Jahr wohl aus. Denn das Finanzamt sieht es so nicht ein und entzieht dem Christkind den Gewerbeschein.
Die Frage WARUM machen sie das, WESHALB engagieren sie sich für Kinder, wird mir immer wieder gestellt. Meine Antwort, weil ich es für wichtig und richtig halte, vor allem, weil ich es WILL, löst darüber weitere Fragen und eine längere Diskussion aus.
Nämlich, weshalb ich unter anderem Mutmachgeschichten für Kinder schreibe? Warum mein Mann und ich, auf eigenes Risiko 2002 bundesweit ein Kinderkreativprojekt ins Leben gerufen haben? Weshalb meine Geschichten in Kitas und Grundschulen illustriert und zwar ohne, dass die jeweiligen Einrichtungen finanziell belastet werden? Und wie es gelungen ist, bei jedem der 58 entstandenen Kinderbücher, jeweils 1000 Stück an die Kinder der Region zu verschenken, in denen die Projekte umgesetzt wurden? Die Antwort ist ganz einfach, weil die Devise, wer wagt gewinnt stimmt!! Von Anfang an haben wir danach gehandelt. Unsere Vernetzungen in die Wirtschaft aktiviert und nicht auf staatliche Unterstützung gewartet, nicht einmal darauf gebaut. Eigenverantwortung und gesellschaftliche Mitverantwortung, ist der Boden auf dem ein Miteinander, auch unter den Generationen, funktioniert. Leider wird dies massiv durch völlig überzogene Bürokratisierung, Machtspiele in Verwaltungen, bis hin zur Besitzstandswahrung in Positionen, erschwert!
Nach demselben Motto wer wagt gewinnt, sind in unserer Großgemeinde Nersingen junge selbstbewusste Frauen, zu den offiziellen Angeboten der Kinderbetreuung, selbst aktiv geworden. So entstand durch die Umsetzung einer Idee, in im Ortsteil Fahlheim der Ev. Waldkindergarten Rothtalfüchse Nersingen.
Dort können nun durch die hervorragende Betreuung eines tollen Teams, unter der Leitung von Nina Pflanzer, quirlige „Rothalfüchse“, durch alle Jahreszeiten hindurch, Natur pur erleben. Dadurch sicher auch mehr lernen als in vielen Lehrplänen steht!
Mein Besuch im Waldkindergarten hat mich total begeistert und er war mit Sicherheit keine Eintagsfliege.
Mit einem lachenden und weinenden Auge geht mein Blick nun in den Ortsteil Leibi. Dort haben zwei mutige junge Frauen gewagt, mit vollem eigenem Risiko, eine große Lücke in den Betreuungsangeboten der Gemeinde zu schließen. Sie eröffneten selbstständig Ende 2018 eine „Kinderstub’n“ als Betreuungsform einer Großtagespflege.
Offiziell ist überall zu lesen: Eine gute Kinderbetreuung und frühe Förderung für alle Kinder gehören zu den wichtigsten Zukunftsaufgaben in Deutschland. Da trifft Theorie auf Praxis! Seit dem 1. August 2013 gibt es für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr sogar einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz. Dieser wurde aufgrund der gesellschaftlichen Entwicklung manifestiert. Nur wer weiß es?
In Leibi wird in der Kinderstub’n von Tanja Hillebrand und Jana Kohnle großes Engagement, Zeit und Geduld aufgebracht um die erste Zeit der Trennung von Zuhause zu meistern. Es war für mich ein Erlebniss, wie diese kleinen Menschenkinder miteinander umgehen. Die Freude der kleinen Kinder im Spielen zu erleben. Aufmerksam lauschten sie, als ich ihnen von Beate, der tanzenden Tomate erzählte und dazu die Bilder im Buch, aus dem Projekt „Kinder malen für Kinder“ zeigte. Diese Kinderstub’n ist ein sicherer Ort für kleine Menschen, deren Mütter und Väter beruhigt sein können, wenn sie ihre Kinder – Berufsbedingt – dort betreut wissen.
Jetzt zu meinem weinendn Auge: Der Grund ist die Info vom 29.November 2022, auf der Webseite der Kinderstub’n Nersingen:
„Spekulationen und Gerüchte nehmen zu – wer weiß es, wer weiß was und ist’s wirklich wahr?
Ja – wir ziehen um.
Ja – wir bleiben nicht in Nersingen.
Ja – wir haben uns freiwillig dazu entschieden.
Ja – wir machen uns unabhängiger.
Ja – wir nehmen die Kinder mit in die neuen Räumlichkeiten.
Ja – wir sind 2023 schon „weg“.
Ja – wir betreuen weiter Kinder aus dem Umkreis.
Ja – jede Familie darf sich jetzt bei uns anmelden.
Ja – es bleibt weiterhin schön und gemütlich.
Ja – es wird einen Tag der offenen Tür geben.
Ja – wir erzählen euch mehr, wenn alles soweit ist.
Ja – ihr dürft jederzeit Fragen stellen.
Ja – es ist endlich raus„
Ich bedauere sehr, dass Nersingen diese wichtige und wunderbare Einrichtung verliert. Und natürlich mache ich mir Gedanken, frage nach den Ursachen und hoffe auf eine öffentliche Klärung, wenn die Zeit dazu reif ist! Trotz dem Wegzug aus Nersingen, werden mein Mann und ich nicht nur den Kontakt zur „Kinderstub’n“ halten, sondern diese weiter, wann immer gewünscht, unterstützen. Für die Gemeinde, in der die Kinderstub’n ein neues Zuhause gefunden hat, freue ich mich sehr. Eine solch wunderbare Einrichtung ist wie ein Diamant, der allein durch ein wenig Unterstützung, für jede Gemeinde zum Juwel wird!
ev. Waldkindergarten Nersingen/FahlheimKinderstub’n Nersingen/LeibiBesuche in der Kinderstub’n Nersingen/Leibi und im evangelischen Waldkindergarten Nersingen/Fahlheim bestätigen meine Devise: Lasst die Kinder in der Fantasie fliegen und sie werden lernen im Leben aufrecht zu gehen!
Dies ist meine Antwort auf einen Brief von Gerhard Schurr, Personalrat für die Gesamtheit der Grund- und Mittelschulen in Neu-Ulm. Dieser persönliche Brief an mich wurde per WhatsApp in der Gemeinde verbreitet, noch bevor ich ihn im Briefkasten hatte. Aus diesem Grund möchte ich öffentlich auf diese Art der Kommunikation antworten – der Fairness halber.
Ein schöner Frühlingstag geht zu Ende. Der Garten fängt an sich wieder von der blühenden Seite zu zeigen. Und dann hört man die neuesten Nachrichten in den Medien, mit denen sich dieser Schatten über uns legt! Im dritten Jahr beherrscht der Krieg gegen und um die Corona Viren unser aller Leben. So wie er sich in den verschiedenen Facetten in den Medien spiegelt. Dazu kommt nun seit zwei Monaten der schreckliche Krieg in der Ukraine. Ich gebe zu, diese Hilflosigkeit dem allen ausgeliefert zu sein, empfinde sicher nicht nur ich als sehr belastend. Erschwerend kommt der politische Hick-Hack dazu, der uns täglich in den Medien präsentiert wird. Die Damen und Herren, die uns „vertreten“ sind mehr mit sich und ihren Profilneurosen beschäftigt. Politik findet mehr in Talksendungen statt. Dazu kommt, zu viele unserer alimentierten Politiker/Innen leiden an Vergesslichkeit, nach dem Motto, was interessiert mich mein Wort von gestern! Und da ich – familienbedingt – von frühester Jugend an – an Politik, Freiheit und Demokratie interessiert bin, überlege ich bei mancher Nachricht, wie wohl diese „alten Hasen“ von damals agiert und miteinander um Lösungen gerungen hätten!? Da fallen mir einige ein, Strauß und Wehner, Brandt und Scheel, Genscher und Hildegard Hamm-Brücher, Blüm und Geissler…usw. Im Moment kommt es mir vor, als ginge es nicht darum, die Probleme zu lösen, sondern nur darum, über sie zu diskutieren!!
Unser neuer und alter Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich selbst für eine zweite Amtszeit zur Wahl gestellt. Dafür hat er meine Hochachtung. Denn er hätte in einen abgesicherten Ruhestand gehen können! Gerade in dieser jetzigen Zeit, mit einer gespaltenen Gesellschaft, politischen Machtkämpfen mit ungewissem Ausgang, stellt er sich dieser Aufgabe! Chapeau!
Die Bundesversammlung hat heute Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten gewählt. Mit 1045 von 1437 abgegebenen Stimmen wurde er mit absoluter Mehrheit in seinem Amt bestätigt.
Was bei seiner Wahl untergeht, er hat mit seiner Entscheidung sich einer zweiten Amtszeit zu stellen, auch den Steuersäckel enorm entlastet. Denn die Höhe des Ehrensoldes eines Altpräsidenten bemisst sich nach § 1 an der „Höhe der Amtsbezüge mit Ausnahme der Aufwandsgelder“. Die Summe beläuft sich derzeit auf 214.000 Euro pro Jahr. Rechnerisch nur ein paar Tausend weniger, als im Amt!
Ein Bundespräsident hat in der Amtszeit ein jährliches Gehalt von 236.000 Euro (Stand 2017). Hinzukommen 78.000 Euro Aufwandsgeld, mit dem er beispielsweise Bedienstete bezahlt, die ihn bei seiner Arbeit unterstützen. Im Moment haben wir drei ehemalige Bundespräsidenten in Pension.
Horst Köhler, Christian Wulff und Joachim Gauck. Jeder von ihnen erhält diese 214.000 € Altersruhegeld! Dazu kommt ein komplettes Büro, Dienstwagen und Mitarbeiter.
Als Christian Wulff (CDU) mit 52 Jahren, keine zwei Jahre im Dienst, im Februar 2012 von seinem Amt als Bundespräsident zurücktritt, gab es Diskussionen. Es wurde erwartet, dass er wenigstens auf Büro, Dienstwagen und Mitarbeiter verzichtet. Das tat Wulff nicht. Im Gegenteil Er verlangte alles genau wie seine Vorgänger es bekamen und bis ans Lebensende bekommen. Er hat sogar dazu verdient. Klar, er war ja gerade 52! Er arbeitete als Anwalt und außerdem als Prokurist der deutschen Tochter eines türkischen Modeunternehmens. Er darf das. Es gibt kein Gesetz, das früheren Bundespräsidenten zusätzliche Erwerbsquellen verschließt. Wie wir wissen, müssen Amtsträger nicht selbst für ihr Alter vorsorgen und erhalten meist üppige Altersbezüge. Geregelt wird die Altersversorgung von Bundespräsidenten in einem eigenen Gesetz.
Es geht mir bei der heutigen Bundespräsidentenwahl um diesen Blick, dass in diesem hohen Amt es eben auch solche und solche gibt! Gerade Entscheidungen zeigen eine Haltung des Menschen, der ein Amt bekleidet!
Samstag 5. Februar 2022 – 8 Uhr! Mein Arbeitsplatz in meinem Schreibzimmer ist hell durchflutet von der Morgensonne. Ich schaue in den strahlend blauen Himmel und versuche die letzten Nachrichten im Radio wegzudrängen. Soll ich Euch was sagen, ich habe keine Lust mehr, nun im dritten Jahr, mir diese morgendlichen Meldungen anzutun! Einen Tag später zu hören, wer sich alles getäuscht hat! Wer welche Regeln geändert hat. Ich will auch keine sogenannten Videos mehr von Lauterbachs kommunikativen Ausrutschern bekommen! Keine angstschürenden Lauterbach – Warnungen – die alles sind, nur nicht dazu führen Vernunft walten zu lassen! Er ist aus reiner Besitzstandwahrung ein Spalter! Das einzige was ich noch mache, sind die Hintergründe des politischen Lebens von Lauterbach aufgrund meines Archivs aufzuarbeiten. Seine Macht – und Geldgeilheit und die gesellschaftlichen Folgen zu dokumentieren und in meinem Blog zu gegebener Zeit veröffentlichen! Immerhin habe ich mich intensiv über sechs Jahre mit den Systemfehlern in unserem Gesundheitswesen auseinandergesetzt! Die unser jetziger Gesundheitsminister, damals noch als „leiser- Bach“ zum eigenen finanziellen Vorteil, zu Zeiten unter Ulla Schmidt mitzuverantworten hatte! Und der nun wie ein „Lauter-Bach“ als Retter auftritt, ohne zu kapieren, dass dieses schüren von Angst und sein ständiger Verstoß gegen das BGH Urteil „Lügen durch Weglassen“ gesellschaftlich genau das Gegenteil bewirkt! Vier Bücher habe ich über bewusst angelegte Systemfehler in unserem Gesundheitswesen geschrieben! Über die Ursachen, mit knallharten Fakten und Namen – ohne dass ein einziges Wort davon gestrichen werden musste! Im Gegenteil, bis heute werden in juristischen Auseinandersetzungen die Fakten aus meinen Büchern als Beweismittel benutzt! Genau wegen diesem Wissen, über die Hintergründe der Fehler in unserem Gesundheitssystems, über die Gewinner und die Verlierer, konnte ich bei der letzten Bundestagswahl sehr gut nachvollziehen, weshalb sich die Ernennung zum Gesundheitsminister verzögerte!!! Und ich war nach der Ernennung von Lauterbach entsetzt – und bin es immer noch!
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