November 2023

Heute genau vor zwei Jahren, am 24. November 2021, einigten sich SPD, GRÜNE, und FDP auf den Koalitionsvertrag der 20. Wahlperiode des Bundestages und wir bekamen eine Ampelregierung.

In meinem Kalender ist die Einladung zu einem Wirtschaftstreffen am 27.November 2021 dokumentiert. Bei diesem Treffen habe ich öffentlich gewettet, dass diese „Ampel“ spätestens nach zwei Jahren zu blinken beginnt und auseinanderbricht. Ich sehe noch heute die fragenden Blicke einiger Unternehmer. Einer forderte mich heraus und wettete dagegen, dass diese Regierung die ganze Legislaturperiode hält! Nach kurzer Diskussion wetteten wir um eine Kiste Wein mit 12 Flaschen – die wir später auf 16 Flaschen erhöhten – da das Kabinett Scholz über 16 Ministerien verfügt.

Seit Monaten bekomme ich aus dem Wirtschaftskreis immer wieder den Hinweis „Deine Wette hat Aussichten auf Erfolg“. In Anbetracht der gesellschaftlichen Situation, wäre mir lieber, mein spontanes Gefühl vom November 2021 hätte mich getäuscht. Zwar ahnte damals niemand  was auf uns zukommt – doch mir war 2021 klar – um die Geschicke von über 80 Millionen Menschen zu steuern, braucht es mehr als nur die Lust Macht auszuüben!  

Heute, zwei Jahre später stelle ich fest: Trotz reichlicher Experteninfo-  sowie einem Heer von Beratern in der Regierung, war es nicht möglich, Gesetze erst dann zu verabschieden, wenn sie verfassungskonform sind. Dazu kommt für mich, die durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes offen gelegte grenzwertige, kriminelle Energie dieser Regierung. Dieser längst nachgewiesene Hang zur Ausgaben – und Schuldenpolitik beweist, wie unsere Steuergelder, in Selbstbedienungsmanier verteilt werden. 

Aus Regierungskreisen ist seit dem Urteilsspruch eine peinliche Rechtfertigens – und Schuldzuweisungsmaschine angelaufen. Kanzler Scholz, der Ideengeber dieser 60 Milliarden Transferoperation, stellt sich der Situation nicht. Der Blindflug geht weiter, da es keinen Plan B gibt! Zwar schockierend, jedoch auch klärend! Die ersten Stimmen vonwegen Kanzler Rücktritt und Misstrauensvotum gegenüber der Ampelregierung werden laut.

Seit dem Urteil denk ich an Grimms Märchen: „Tischlein deck dich, Esel streck dich, Knüppel aus dem Sack“  Wir Steuerzahler haben den Tisch reichlich gedeckt, von dem diese Ampel ihre Art der Politik finanziert. Wir waren und sind auch die Esel, keine Frage und wie sich das im Moment anhört, bleiben wir das auch. Aber die Frage was kommt,  wenn ich die Wette gewinne, treibt mich um. Die neuesten Umfragewerte müssten sich massiv ändern, damit mir der gewonnene Wein dann tatsächlich mundet!